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SUMMARY:9. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim
LOCATION:Rathaus Aspisheim\, Schulstraße 20\, 55459 Aspisheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Gestrüpp ent
 fernen\n1.2 Antrag für Spielecke\n1.3 Bepflanzungsbeginn\n2 Fragen zum P
 rotokoll\n3 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahr
 esrechnung 2013 der Ortsgemeinde Aspisheim sowie die Entlastung des Orts
 bürgermeisters und der Ortsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeis
 ter vertreten haben\, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Spren
 dlingen-Gensingen und den Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister v
 ertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)\n4 Beratung 
 und Beschlussfassung über die Anschaffung eines handgeführten Mulchers\n
 5 Antrag der FWG vom 05.02.2015 zur Erneuten Beratung und Beschlussfassu
 ng über die weitere Vorgehensweise an der Querung der L414 -Auffahrt Rei
 ss\n6 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der FWG zu Verkehrsb
 eruhigungsmaßnahmen in der Ortsgemeinde\n7 Fortschreibung des Flächennut
 zungsplanes – Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Regenerative Energien“
 
\nBeratung und Beschlussfassung  einer Stellungnahme in dem Verfahren zur
  erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1  BauGB\n8 Beratung und Besc
 hlussfassung über die Festlegung eines Wohnplatznamens für das Weingut A
 ndreas und Silke Hothum auf den Grundstücken Flur 8 Nr. 83/1\, 84/1\, Au
 ßerhalb\n9 Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung 
 für freiwillige Helfer bei Wegebaumaßnahmen\n10 Mitteilungen und Anfrage
 n\n10.1 Mitteilung über die Aussetzung des Beschlusses des Verbandsgemei
 nderats vom 29.06.2015 zur Kostenübernahme einer Klage gegen die Neuaufs
 tellung des Raumordnungsplanes durch die Verbandsgemeinde\n10.2 Räum- un
 d Streupflicht\n10.3 Abrechnung KiTa Horrweiler\n10.4 Floriansball\n10.5
  Sammlung VdK?\n10.6 Info über das Wohnen\n10.7 Anfrage zu Halteverbot\n
 10.8 Spielgeräte über Ehrenamtsförderung?\n10.9 Löcher am Dorfplatz\n11 
 Vergabeangelegenheit\n12 Mietangelegenheit\n13 Renaturierung Gewässer II
 I. Ordnung in den Gemeinden\, Aspisheim (Aspisheimer Graben)\, Gensingen
  (Horrweiler Graben) und Sprendlingen (Johannisbach)
\n
\nBeratung und Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat über die we
 itere Vorgehensweise.\n14 Mitteilungen und Anfragen\n14.1 Rechtsbehelf?\
 n14.2 Termine
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