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DTSTART:20220223T190000
DTEND:20220223T201800
SUMMARY:17. Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann
LOCATION:Johannishalle St. Johann\, Friedhofstraße 20\, 55578 St. Johann
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Anfrage zum 
 Haushalt St. Johann\n1.2 Anfrage zu Homepage\n1.3 Einwohnerzahl\n1.4 Anf
 rage zu Buswartehäuschen\n1.5 Anmerkung zu Gemeindeschild\n2 Änderung de
 s Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in d
 er Gemarkung Gensingen im Bereich \"Sondergebiet Gärtnerei - In den Senn
 en\"
\n- Zustimmungsverfahren gem. § 67 Abs. 2 GemO\n3 Neubau Kindertagesstätt
 e\, Auftragsvergabe Tragwerksplanung\n4 Einbau eines Garagentores\, Bera
 tung über eine Zustimmung.\n5 Information über die geplante Errichtung e
 iner Hochfrequenzanlage durch Vodafone
\nAbgabe einer Stellungnahme\n6 Annahme einer Geldspende an die Ortsgemei
 nde St. Johann\n7 Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Ortsgemein
 de St. Johann sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbe
 igeordneten soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben\, sowie des
  Bürgermeisters der Verbandsgemeinde und der Beigeordneten der Verbandsg
 emeinde soweit sie den Büergermeister vertreten haben\, gem. § 114 GemO\
 n8 Mitteilungen und Anfragen\n8.1 Genehmigung der Haushaltssatzung und d
 es Haushaltsplans der Ortsgemeinde St. Johann für das Haushaltsjahr 2022
 \n8.2 Mitteilung zur 4. Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogram
 mes (LEP) IV
\nBeteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen gem. §
  9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz\n8.3 Ausnahme für kommunale Ehrenbeamtinnen
  und Ehrenbeamte von der Pflicht zur Veröffentlichung von Art\, Umfang u
 nd Vergütung aus Ehrenämtern und Nebentätigkeiten bis zu einem Schwellen
 wert\n8.4 Mitteilung über die Erschließung von Bauplätzen in St. Johann\
 n8.5 Mitteilung über die Erschließung von Bauplätzen in St. Johann\n9 Ba
 uleitplanung\n10 Mitteilungen und Anfragen\n10.1 Geplantes Neubaugebiet 
 -\"Auf dem Mauerweg\" - Grundstücksangelegenheiten\n10.2 Miethöhe durch 
 die Deutsche Funkturm\n10.3 Weg unpassierbar\n10.4 Zur Entsorgung der Pf
 erdeäpfeln auffordern
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