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SUMMARY:37. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Beratung und B
 eschlussfassung über den Inhalt für die Machbarkeitsstudie Sonnenhof Hor
 rweiler\n3 Antragstellung zur Förderung im Rahmen des Programms \"Mehr G
 rün im Dorf\" der Dorferneuerung\n4 Dachsanierung eines Wohngebäudes mit
  Nebengebäude\n5 Erneuerung der Dachfläche einer Scheune\n6 Eventuelle Ü
 bertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemein
 de\n7 Annahme einer Geldspende für die KiTa Kunterbunt Horrweiler\n8 Ant
 rag der Horrweiler Bürgerliste e.V. zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzu
 ng\n9 Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung gemeindeeigener 
 Parkflächen\n10 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des 
 geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die E
 ntlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten\, soweit sie 
 den Ortsbürgermeister vertreten haben\, sowie dem Bürgermeister der Verb
 andsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten\, swoeit sie d
 en Bürgermeister vertreten haben\, nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung 
 von Rheinland-Pfalz (GemO)\n11 Dritte Teilfortschreibung des Regionalen 
 Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014  in der Fassung der Teilfortsch
 reibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe
 )\, Energieversorgung (Photovoltaik)\, Freiraumstruktur\, Landwirtschaft
 \, zentrale Orte und Rohstoffsicherung
\n- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie de
 r in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG\n12 Vi
 erte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nah
 e 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 f
 ür das Sachgebiet Energieversorgung (Wind)
\n- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie de
 r in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG\n13 Mi
 tteilungen und Anfragen\n13.1 Argumentationstrainings der Landeszentrale
  für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive\n1
 3.2 Unzureichende kommunale Finanzausstattung
\nPressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz\n13.3 S
 WR-Reportage\n13.4 10 Jahre Bürgerbus\n13.5 Sitzflächen\n13.6 Anfrage zu
  Mobilfunkmast\n13.7 Anfrage Sachstand Jugendhaus\n13.8 Anfrage zu Trink
 wasserspendern\n13.9 Anfrage zu Infotafeln\n13.10 Anfrage zu Aufstellung
  Bänke\n13.11 Anfrage zu Sachstand Straßenabsenkung\n13.12 Hinweisschild
 er beschädigt\n13.13 Grünpflege auf Friedhof\n13.14 Umstellung Container
 \n13.15 Anfrage Sachstand Parkflächen für Friedhofsbesucher\n13.16 Anfra
 ge zu Vermessung\n13.17 Anfrage zu Bepflanzung Bushaltestelle\n14 Mittei
 lungen und Anfragen\n14.1 Verstöße gegen B-Plan\n14.2 Urlaub Ortsbürgerm
 eister\n14.3 Anfrage zu Privilegierung Grundstück\n14.4 Ferienwohnungen\
 n Korrektur
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