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SUMMARY:21. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Beratung und B
 eschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Ortsgemeinder
 ates\n3 Beratung und Beschlussfassung zur Neuregelung der Umsatzbesteuer
 ung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG)
\nHier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG\n4 Beratung und Be
 schlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Ortsgem
 einde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ort
 sbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben\, sowi
 e dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den 
 Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 
 der Gemeindeordnung (GemO)\n5 Beratung und Beschlussfassung über die Err
 ichtung eines Flachdaches\;
\nAntrag auf Befreiung von der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung\n6 Antr
 ag auf Gewährung einer Zuwendung des Landkreises Mainz-Bingen für die Sa
 nierung der Kinder-WC-Anlage im Altbau der Kindertagesstätte Horrweiler\
 n7 Beratung und Beschlussfassung über die Bekundung des Interesses der O
 rtsgemeinde an einer Beteiligung an einer noch zu gründenden Wohnungsbau
 gesellschaft des Landkreises Mainz-Bingen\n8 Öffentliche Beratung\n9 Ber
 atung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für Spielplätze
  in Horrweiler\n10 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur
  Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-\, Weinbe
 rgs- und Waldwege der Ortsgemeinde Horrweiler\n11 Beratung und Beschluss
 fassung über die Wiederherstellung und Pflege des öffentlichen Spielplat
 zes Am Sonnenberg\n12 Vermietung der Parkplätze in der Bergstraße ab 201
 7\n13 Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung der Straß
 enbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung\n14 Beratung und Besch
 lussfassung über den Antrag auf Nutzungsänderung einer landwirtschaftlic
 hen Gerätehalle zu Wohnen\, Anbau eines Treppenhauses und Terrassenüberd
 achung\n15 Mitteilungen und Anfragen\n15.1 Mitteilung über das Ergebnis 
 der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Horrw
 eiler für die Jahre 2009-2014 des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes d
 er Kreisverwaltung Mainz-Bingen vom 12.10.2016\n15.10 Gespräche zur Vorb
 ereitung der Dorfmoderation\n15.11 Anfrage zur Urlaubsbekanntmachung des
  Ortsbürgermeisters\n15.12 Anfrage zu Termin für Martinsumzug\n15.13 Anf
 rage zur Offenlegung Haushalt 2017\n15.14 Anfrage zu Absprache zwischen 
 Fa. Welna und Horrweiler Aktivenring\n15.2 Wettbewerb Zukunftsstadt: 2. 
 Phase\n15.3 Friedhofsangelegenheiten\n15.4 Tagesmutter befristet eingest
 ellt\n15.5 Fachgerechte Überprüfung der Standfestigkeit\n15.6 Asylbewerb
 er als Reinigungskraft\n15.7 Abräumen der Gräber anberaumt\n15.8 Sicherh
 eitsüberprüfung der Spielplätze\n15.9 Informationstreffen der Grundstück
 seigentümer
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