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SUMMARY:41. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Beratung und B
 eschlussfassung zur Erneuerung von Teilen der Wirtschaftswege in der Gem
 arkung Horrweiler und Welgesheim\n3 Beratung und Beschlussfassung über d
 ie Vergabekriterien und die Vertragsangelegenheiten für die Baugrundstüc
 ke im NBG \"Zu Gehren\"\n4 Beratung und Beschlussfassung über die Festle
 gung von Straßennamen im Neubaugebiet \"zu Gehren\" in der Ortsgemeinde 
 Horrweiler\n5 Beratung und Beschlussfassung zur Regelung der Entgelthöhe
  bei der Befahrung von Wirtschaftswegen durch nicht-landwirtschaftlichen
  Verkehr\n6 Beratung und Beschlussfassung über Abweichungsanträge\n1. von der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung bezüglich der Fassadengli
 ederung\n2. von der Landesbauordnung bezüglich einer geringeren Abstandsfläche u
 nd\n3. der Landesbauordnung bezüglich einer in den Verkehrsraum ragenden Dä
 mmung\n7 Mitteilungen und Anfragen\n7.1 Genehmigung der Haushaltssatzung
  und des Haushaltsplans der Ortsgemeinde Horrweiler für das Jahr 2019\n7
 .10 Ehrenamtsförderung\n7.11 Anfrage zu Friedwingert\n7.12 Anfrage zu Sa
 chstand Umgestaltung Hechtbrunnen\n7.13 Vorschlag zu Reinigung Bürgerste
 ige\n7.14 Vorschlag zu Heckenrückschnitt\n7.15 Anfrage zu Abräumung Grun
 dstück\n7.2 Mitteilung über die Wirksamkeit einer Bekanntmachung zu eine
 r Ratssitzung\n7.3 Anerkennung als \"Dorferneuerungsgemeinde\"\n7.4 Umnu
 tzung genehmigt\n7.5 Ortstermin zur Erschließung\n7.6 Fußgängerbrücke ge
 nehmigt\n7.7 Nebenangebot zur Bodenverbesserung\n7.8 Heizung defekt\n7.9
  Grab abgeräumt\n8 Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung de
 s Verkaufspreises für die Baugrundstücke im NBG \n\"Zu Gehren\"\n9 Mitteilungen und Anfragen\n9.1 Räumungsklage\n9.2 Sach
 stand Wegenutzungsvertrag\n9.3 Nutzungsänderung\n9.4 Anfrage zu Bewohner
 anzahl\n9.5 Anfrage zu Berechnung Anfahrt\n9.6 Anfrage zu Gestaltung Abw
 asserversorgung im ehem. Sonnenhof\n9.7 Anfrage zu Hausverkauf\n9.8 Info
 rmation zu Umnutzung in KFZ-Handel
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