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SUMMARY:3. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Beratung und B
 eschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats\
 n3 Erneute Wahl von Ausschussmitgliedern des Bau- und Friedhofausschusse
 s des Ortsgemeinderates Horrweiler\n4 Wahl von Ausschussmitgliedern des 
 Ausschusses für Kultur und Generationen\n5 Bebauungsplanverfahren der Or
 tsgemeinde Aspisheim für das Gebiet >Hinter dem Dorf<
\n- Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe von Stellungnahmen in d
 em Unterrichtungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB\n6 Bebauungsplanverfah
 ren der Ortsgemeinde Gensingen für das Gewerbegebiet >Der vordere Kiesel
 berg 1. Änderung<
\n- Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe von Stellungnahmen in d
 em Offenlegungsverfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB\n7 Beratung und Beschlus
 sfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der 
 Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und 
 der Ortsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben
 \, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen u
 nd den Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach
  § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO)\n8 Beratung und Beschlussfassung
  über die Annahme von Spenden an die Ortsgemeinde Horrweiler\n9 Mitteilu
 ngen und Anfragen\n9.1 Weiterleitung und Veröffentlichung persönlicher S
 chreiben\n9.10 Anfrage zu Stromversorgung auf Friedhof\n9.11 Anfrage zu 
 Hechtbrunnen\n9.12 Anfrage zu Parksituation\n9.13 Dank\n9.14 Anfrage zu 
 Fußballtore\n9.15 Anfrage zu Mulchen gemeindeeigener Flächen\n9.16 Palet
 ten mit Steinen\n9.17 Anfrage zu Preis für Bauerwartungsland\n9.18 Anreg
 ung zu Belegung von Grabfeld\n9.19 Korrektur\n9.2 Schlussabrechnung Städ
 tebauförderung \"Sanierung des Ortskerns\"\n9.20 Anfrage zu Änderung Bes
 chlussfassung zu Entfernen von Betonplatten\n9.3 Öffentliches Auftrags- 
 und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz\;
\nFestsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenberei
 ch\n9.4 Jahreskosten für Mulcharbeiten in 2018\n9.5 Stellenausschreibung
  und Vorstellungsgespräch\n9.6 Pflasterstein gestohlen\n9.7 \"Geschäft\"
  auf Fußmatte erledigt\n9.8 Anfrage zu Vorfahrtschild\n9.9 Anfrage zu Fr
 aktionsbildung\n10 Mitteilungen und Anfragen\n10.1 Mietangelegenheiten\n
 10.2 Stelle vergeben\n10.3 Sperrmüll entsorgt und wiedervermietet\n10.4 
 Sachstand zu NBG \"Zu Gehren\"\n10.5 Urlaub Ortsbürgermeister
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