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SUMMARY:34. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Anfrage zur 
 LED-Beleuchtung\n1.2 Anregung Aufstellung Hundekot-Station\n1.3 Anfrage 
 zu Erhaltungs- und Gestaltungssatzung\n2 Beratung und Beschlussfassung ü
 ber die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und das Landgeri
 cht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023\n3 Beratung und Beschlussfassun
 g über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Ortsgem
 einde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ort
 sbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben\, sowi
 e dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den 
 Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 
 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO).\n4 Beratung und Beschlussfassung zur L
 ärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG\,  Stufe 2 und 3 der Verbandsgemein
 de Sprendlingen-Gensingen\n5 Information über das mit der Städtebaurecht
 snovelle 2017 eingeführte Planungsinstrument des § 13b (Einbeziehung von
  Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Baugesetzbuch\n6 B
 eratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Gemeindefahrzeug
 s für die Ortsgemeinde Horrweiler\n7 Mitteilungen und Anfragen\n7.1 Frie
 dhofsgebühren\;
\nUnterschiedliche Nutzungszeiten für Reihen- und Wahlgräber\n7.10 Bitte 
 um Detailinformationen zu LED-Ausschreibung\n7.11 Hinweis auf Unterstütz
 ung bei der Sanierung der Kelter\n7.12 Wirtschaftswege/Grenzwege nicht b
 efahrbar\n7.13 Anfrage zu Sachstand Wingertschaukel\n7.2 Flächen zur Ins
 tallation von PV-Anlagen gesucht\n7.3 Sanierung von Wirtschaftswegen\n7.
 4 Glas-Containerflächen missbraucht\n7.5 Antwort zu Anfrage 16.12 der le
 tzten Ratssitzung zur Vermessung des Ackers\n7.6 Sanierung Spielplatz\n7
 .7 Akten gesichtet\n7.8 Marktfrühstück\n7.9 Grünflächenpflege verbessern
 \n9.4 Korrektur zur Niederschrift\n8 Vertragsangelegenheit\n9 Mitteilung
 en und Anfragen\n9.1 Mitteilung über gesetzliche Vorkaufsrechte der Geme
 inde § 24 - § 27 BauGB\n9.2 Baugenehmigung nötig\n9.3 Urlaub Ortsbürgerm
 eister
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