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SUMMARY:35. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen
LOCATION:Rathaus Gensingen\, Binger Straße 15\, 55457 Gensingen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Anfrage zu S
 achstand Verkehrsführung in Schulstraße\n1.2 Anfrage zu Sachstand Winger
 tshäuschen\n2 Präsentation des Naturkindergartens zur evtl. Einrichtung 
 einer \"Wichtelgruppe\"\n3 \"Straße der Sicherheit\"\n4 Nachwahl eines A
 usschussmitgliedes\n5 Beratung und Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanu
 ng nach § 47d BImSchG\,  Stufe 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen
 -Gensingen\n6 Städtebauliche Erneuerung\, Programmteil: Ländliche Zentre
 n (STL)\, Gesamtmaßnahme: Ortskern
\nBeratung und Beschlussfassung über die Vorentwurfsplanung / Kostenberec
 hnung für die Stellplatzanlage \"Mainzer Straße\"\n Ergänzung: 	Vorentwu
 rfsunterlagen Städtebauliche Erneuerung\, Programmteil: Ländliche Zentre
 n (STL)\, Gesamtmaßnahme: Ortskern zu TOP 6\n7 Beratung und Beschlussfas
 sung über die Abgabe einer Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren 
 für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Nahe\, Deichabschnitt Gensingen\n8 
 Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung des Ortsgemeinderates
  zur Einführung des Rügeregimes nach §§ 118 Abs. 23\, 47 EnWG durch den 
 Ortsbürgermeister/ die Ortsbürgermeisterin in den derzeit durchgeführten
  Konzessionsverfahren der Ortsgemeinde\n9 Beratung und Beschlussfassung 
 über die Erteilung eines Auftrages an die Firma VS-Spezialmöbelfabriken 
 GmbH & Co. KG aus Tauberbischofsheim\, für die Herstellung\, Lieferung u
 nd Montage von Bibliotheks-Möbeln für die Bibliothek Sprendlingen-Gensin
 gen am Standort Gensingen im \"Haus der Kultur\"\n10 Beratung und Beschl
 ussfassung über die Annahme einer Spende an die Kindertagesstätte der Or
 tsgemeinde Gensingen\n11 Städtebauliche Erneuerung\, Programmteil: Ländl
 iche Zentren (STL)\, Gesamtmaßnahme: Ortskern
\nModernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie
\n- Information über die bestehenden Fördermöglichkeiten (Zuschuss + erhö
 hte steuerrechtliche Abschreibung)
\n- Beratung über die evtl. Anpassung der Richtlinie\n12 Mitteilungen und
  Anfragen\n12.1 Beantwortung der Anfrage unter TOP 12.12 der Sitzung vom
  05.04.2018 zur
\nHöhe des Zuschusses aus dem Städtebauförderprogramm bei dem Ausbau der 
 Kreuzstraße\, der Ernst-Ludwig-Straße\, der Langgasse\, des südlichen Te
 ils der Straße „Im Gartenfeld“ und des östli-chen Teils der Kaiserstraße
 \n12.2 Planung Verkehrsströme\n12.3 Stellen genehmigt\n12.4 Spenden\n12.
 5 Ehrenbrief\n12.6 Besichtigung Mehrgenerationenhaus\n12.7 Zusammenarbei
 t mit Kreisverwaltung\n12.8 Erlös aus Mittelaltermarkt\n12.9 Betreiberwe
 chsel\n12.10 Kommunaler Frühschoppen\n12.11 Zuschüsse für das NBG \"West
 lich der Alzeyer Straße\"\n12.12 Planer angeschrieben\n12.13 Anfrage zu 
 Tourismusmanagerin\n12.14 Reinigung Brandweiher\n12.15 Anfrage zu Geschw
 indigkeitsmesssäule\n12.16 Vorschlag zu Tempo-30-Markierung\n12.17 Anfra
 ge zu Stellenplan und Kosten der Kitas\n12.18 Anfrage zu Entschärfung\n1
 3 Städtebauliche Erneuerung
\nProgrammteil: Ländliche Zentren (STL)       
\nGesamtmaßnahme: Ortskern	                                              
 
\nBeratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Modernisierungsv
 ereinbarung\n14 Grundstücksangelegenheit\n15 Vertragsangelegenheit\n16 V
 ertragsangelegenheit\n17 Mitteilungen und Anfragen\n17.1 Information zu 
 Ausgleichszahlungen\n17.2 Verkaufspreis zu niedrigt
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