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DTSTART:20251120T190000
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SUMMARY:10. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Bauleitplanung
  Horrweiler \"Kleingärten 2. Änderung und Ergänzung\"
\nBeratung und Beschlussfassung über:
\n1. die im Rahmen der Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher 
 Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Ab
 s. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen
\n2. Satzungsbeschluss und Billigung der Begründung\n3 Beratung und Besch
 lussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 d
 er
\nOrtsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und
  der Ortsbeigeordneten\,
\nsoweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben\, sowie des Bürgermeis
 ters der Verbandsgemeinde
\nSprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten \, soweit sie den Bürgerme
 ister vertreten haben
\ngemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)\n4 Ha
 ushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Horrweiler für das Jah
 r 2026\n5 Kita Horrweiler - Herstellung 2. Rettungsweg\n6 Neufassung der
  Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Horrweiler\n7 Mitteilungen und Anfrag
 en\n7.1 Neu-Festsetzung von einmaligen Erschließungsbeiträgen der räumli
 chen Erweiterung für die Herstellung der Wasserversorgung und Abwasserbe
 seitigung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\n7.2 Anfrage We
 gebaubeiträge der Wählergruppe Horrweiler vom 15.11.2025\n7.3 Prüfantrag
  Wegebaubeiträge der Jahre 2020 und 2021\n7.4 Der Vorsitzende teilt Folg
 endes mit:
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