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SUMMARY:31. Sitzung des Ortsgemeinderates St. Johann
LOCATION:Johannishalle St. Johann\, Friedhofstraße 20\, 55578 St. Johann
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Beratung und B
 eschlussfasung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 202
 1 der Ortsgemeidne St. Johann sowie die Entlastung des Ortsbürgermeister
 s und der Ortsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten
  haben\, sowie des Bürgermeisters der Verbandsemeinde Sprendlingen-Gensi
 ngen und den Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten habe
 n\, gemaß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)\n3
  Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde St. Johann für das 
 Jahr 2024\n4 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Auf
 hebung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzu
 ng der kommunalen Kindertagesstätte der Ortsgemeinde St. Johann\n5 Berat
 ung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung
  über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlic
 hen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte in St. Johann
 \n6 Vergabe von Bauleistungen im Zuge des Neubaus Kindergarten - hier St
 romanschluss\n7 Beteiligungsangelegenheiten\;
\nVerschmelzung der Bürgergenossenschaft Rheinhessen eG mit der UrStrom e
 G\n8 Mitteilungen und Anfragen\n8.1 Handlungshinweise zum Umgang mit dem
  Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben de
 s Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023
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