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SUMMARY:5. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim
LOCATION:Rathaus Aspisheim\, Schulstraße 20\, 55459 Aspisheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Fragen zum Pro
 tokoll\n3 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 der Ortsgeme
 inde Aspisheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsb
 eigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben und des 
 des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der B
 eigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten ahben\, gem. § 114
  Abs. 1 der Gemeindeordnung\n4 Beschaffung von Strom für die gemeindeeig
 enen Liegenschaften und die Straßenbeleuchtung für die Lieferjahre 2026-
 2028\;
\nTeilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom des GStB Rheinland-Pfalz\
 n5 Beschaffung von Erdgas für die gemeindeeigenen Liegenschaften für die
  Lieferjahre 2026-2028\;
\nTeilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas des GStB Rheinland-Pfalz
 \n6 Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen fü
 r den Ausbau von 
\nVerkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
\nSatzungsbeschluss\n7 Beratung über das weitere Vorgehen der NBG in Aspi
 sheim\n8 Vergabe von Bauleistungen - hier Arbeiten am TW-System in der G
 utenbornhalle\n9 Antrag auf Verbesserung des Wirtschaftsweges in der Ort
 sgemeinde Aspisheim\n10 Mitteilungen und Anfragen\n10.1 Genehmigung der 
 Haushaltssatzung und des Haushaltsplan 2025 der Ortsgemeinde Aspisheim\n
 10.2 Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhes
 sen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.20
 22 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) - Erneute Anhörung
  und öffentliche Auslegung des Planentwurfs\n10.3 Hochwasser- und Starkr
 egenvorsorgekonzept der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\n10.4 Sc
 hulungsangebot für Mandatsträger zur digitalen Gremienarbeit\; 
\nRatsinformationssystem / Dipolis-App\n11 Mitteilungen und Anfragen
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