BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20261018T071011Z DTSTART:20171123T190000 DTEND:20171123T213000 SUMMARY:31. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen LOCATION:Rathaus Gensingen\, Binger Straße 15\, 55457 Gensingen DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Erläuterunge n zur Erarbeitung eines Grünzuges\n2 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gensingen\n3 Beschluss über die Erhöhung der Grabnutzungsgebühren sowie der Miete für die Ausse gnungshalle\n4 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Sat zung der Reinigung öffentlicher Straßen\n5 Beratung und Beschlussfassung über die Vermietung von Liegenschaften der Ortsgemeinde\n6 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Orts gemeinde Gensingen sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der O rtsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben\, so wie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und de n Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 11 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)\n7 Hundesteuer der Ortsgemeinde Gens ingen\n8 Hebesatz Grundsteuer B der Ortsgemeinde Gensingen\n9 Beratung u nd Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 der Ortsgemeinde Gensingen\n10 Beratung und Beschlussfassung über eine evtl. Verlegung des Standorts der Glascontainer in der Mainzer Straße\n1 1 Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag für den Umbau einer Straßenfassade\n12 Beratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzent scheidung zur Einholung von Ingenieur Honorarangeboten für die Planung u nd Ausführung der Erschließung des Neubaugebietes „Gemeinsam Planen\, Ba uen und Wohnen“ in der Ortsgemeinde Gensingen\n13 Beratung und Beschluss fassung über die weitere Vorgehensweise im Zuge der Verkehrssicherungspf licht und Unterhaltung der ortsgemeindeeigenen Brücken auf der Grundlage des Prüfberichtes des TÜV Rheinland\n14 Beratung- und Beschlussfassung über einen Bauantrag zum Umbau einer Scheune in Wohnraum\, Erweiterung d er Garage und Anbau eines Geräteraums\n15 Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zu durch den Verbandsgemeinderat beschlossenen Grun dsätze zum Ausbau der Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde\n16 B eratung und Beschlussfassung über eine Grundsatzentscheidung zur Einholu ng von Ingenieur Honorarangeboten für die Planung und Ausführung zu Hers tellung eines Parkplatzes im Bereich der Mainzer Straße\, Flur 1 Nr. 116 /2 in der Ortsgemeinde Gensingen\n17 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019-2020 des Gemeinde - und Städtebundes Rheinland-Pfalz\n18 Beratung und Beschlussfassung übe r die Vergabe der Ingenieurleistungen für Planung und Bauüberwachung des Ausbaus der „Binger Straße“ in der OG Gensingen\n19 Beratung und Beschl ussfassung über einen Bauantrag zur Dacherneuerung eines Anbaus\n20 Einr ichtung eines eingeschränkten Haltverbotes für einen Teil der Römerstraß e\n21 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages für d ie Herstellung eines Wasserspielhügels in der KITA „Sternschnuppe“ in de r Ortsgemeinde Gensingen.\n22 Beratung und Beschlussfassung zur Bevollmä chtigung von Herrn Ortsbürgermeister Brendel für die Vergabe der Leistun gen zur Beleuchtungsherstellung im Zuge der Erschließung des Gewerbegebi etes „Der Vordere Kieselberg“ in der OG Gensingen nach der öffentlichen Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter.\n23 Beratung und Beschlu ssfassung zum Verkauf Anwesen Wagner\n24 Mitteilungen und Anfragen\n24.1 Standortvorteil Hallenbad\n24.10 Übersicht über die Versicherungen der Ortsgemeinde Gensingen\n24.11 Mitteilung über die vom Verbandsgemeindera t beschlossenen Grundsätze zum Ausbau der Breitbandversorgung in der V erbandsgemeinde\n24.12 Information zu Zoar\n24.13 Großer Staatsehrenprei s\n24.14 Umlegungsausschuss\n24.15 Spende für 1250-Jahr-Feier\n24.16 Feh lende Betreuungsplätze\n24.17 Horrweiler Bürgerbus in Kooperation mit Ge nsingen\n24.18 Angebot zu \"Kalter Nahwärme\"\n24.19 Fahrzeug für Bauhof \n24.2 Grundstücksangelegenheit\n24.20 Sportplatz verkauft\n24.21 Eff-Ch eck/Quartiersmanagement\n24.22 Gründerzentrum in Gensingen\n24.23 Anfrag en zu Hydrant\, Trampolin\, Beachvolleyballplätze\, Deichertüchtigung\n2 4.27 Anfrage zu Eiben am Pierre-de-Bresse-Platz\n24.28 Anfrage zu Sportp latz-Nutzung\n24.29 Anfrage zu Plakatierung an ehemaligem Anwesen Wendel \n24.3 Kostenfreier Schulsport in der Goldberghalle\n24.30 Anregung zu G rünzug\n24.31 Anfrage zu Umrüstung auf LED\n24.32 Anfrage zu verwachsene m Grundstück\n24.4 Pflicht zum Winterdienst im öffentlichen Bereich\n24. 5 Mitteilung über die Annahme einer Spende für die Ortsgemeinde Gensinge n\n24.6 Mitteilung zum Bau eines Radweges zwischen Bahnhof Gensingen-Hor rweiler und Gewerbe-und Industriepark Bingen/ Grolsheim\n24.7 Grünzugent wicklung Gensingen\n24.8 Vergleichszahlen Bauhof Gensingen\n24.9 Mitteil ung über die Grundstücksschenkung an die Ortsgemeinde Gensingen UID:TkAdyYOb5lINlghk END:VEVENT END:VCALENDAR