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SUMMARY:32. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen
LOCATION:Rathaus Gensingen\, Binger Straße 15\, 55457 Gensingen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Förderung der 
 elektronischen Bereitstellung von Sitzungsunterlagen:
\na) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung
  der Ortsgemeinde
\nb) Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung d
 er Ortsgemeinde\n3 Städtebauliche Erneuerung (Ländliche Zentren-Kleine S
 tädte und Gemeinden)\,  
\nKooperationsverbund Sprendlingen-Gensingen\;  
\n- Beratung und Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Kreuzstraße\, der Erns
 t-Ludwig-Straße\, der   Langgasse\, des südlichen Teils der Straße „Im G
 artenfeld“ und des östlichen Teils der     Kaiserstraße im Rahmen der la
 ufenden Städtebausanierungsmaßnahme „Ortskern“\n4 Beratung und Beschluss
 fassung über die Annahme einer Spende an die Ortsgemeinde Gensingen für 
 die kommunale Kindertagesstätte\n5 Beratung und Beschlussfassung über di
 e Annahme von Spenden anl. des Weihnachtsmarktes für eine bedürftige Fam
 ilie aus Gensingen an die Ortsgemeinde Gensingen\n6 Beratung und Beschlu
 ssfassung über die Vergabe von Grundstücken im Gewerbegebiet\n7 Beratung
  und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Aufstockung einer Garage 
 zu Wohnzwecken und Abweichung von der Abstandsfläche (17145)\n8 Mitteilu
 ngen und Anfragen\n8.1 Mitteilung zu Anfragen der CDU-Fraktion zur Straß
 enbeleuchtung\n8.1.1 Beantwortung der CDU-Anfrage vom 26.01.2018 \"zum S
 achstand der Ausschreibung des Betriebs- und Instandhaltungsvertrags für
  die Straßenbeleuchtung\"\n8.2 Mitteilung über die Weiterbewilligung von
  interkulturellem Personal in der Kita Sternschnuppe\n8.3 Mitteilung übe
 r die Beschwerde einer Bürgerin wegen der Erhöhung der Hundesteuer\n8.4 
 80.000 € Zuwendungen des Landes + des Bundes für die Städtebauliche Erne
 uerung\n8.5 Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom 2019 - 2020 de
 s Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz\n8.6 Sitzungsergebnisse der
  Arbeitsgruppe „Nahversorgung“ am 15. 1.2018 im Rathaus Gensingen\n8.7 M
 itteilung über das Anhörungsverfahren im Rahmen der Umlegung \"Neubaugeb
 iet gemeinsam planen\, bauen\, wohnen\, leben\" (Keine Vorlage/Anlage)\n
 8.8 Mitteilung über den aktuellen Stand der Beratungen mit der EDG wegen
  der Nahwärmeversorgung im Neubaugebiet (Keine Vorlage/Anlage)\n8.9 Mitt
 eilung über den Stand der Sanierungsmaßnahmen des Anwesens in der Ernstl
 udwigstraße 2 (Keine Vorlage/Anlage)\n8.10 Mitteilung über die Resonanz 
 zum Feuerwerk an Silvester und dem Neujahrsempfang (Keine Vorlage/Anlage
 )\n8.11 Mitteilung über das Gratulationsschreiben von MdB Jan Metzler zu
 r 1250-Jahr-Feier Gensingen\n8.12 Container schallgedämmt\n8.13 Nachford
 erung Nebenkosten\n8.14 Haushalt nicht genehmigt\n8.15 Fläche und Stellw
 erk an Ortsgemeinde\n8.16 Anfrage zu Personalkosten\n8.17 Anfrage zu Ver
 kehrskonzept\n8.18 Anfrage zu Sachstand Zufahrt-Sanierung\n8.19 Hinweis 
 auf kaputte Pflasterung\n9 Vertragsangelegenheit\n10 Mitteilungen und An
 fragen\n10.1 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten\n10.2 Sachstand zu Anwes
 en Wagner
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