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SUMMARY:24. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen
LOCATION:Tagungsraum der Johannishalle St. Johann\, Friedhofstraße 20\, 5
 5578 St. Johann
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Wahl der Schie
 dsamtsperson für den Schiedsamtsbezirk Nord als Besetzungsvorschlag für 
 das Amtsgericht\n3 Übertragung eines Geschäftsbereiches auf den 1. Beige
 ordneten\n4 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Haupts
 atzung der Verbandsgemeinde\n5 Beratung und Beschlussfassung zur Sanieru
 ng des Hallenbades Gensingen\n6 Beratung und Beschlussfassung über die A
 bgabe einer Stellungnahme zur zweiten Teilfortschreibung des Regionalen 
 Raumordnungsplanes 2014 für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -strukt
 ur sowie für das Kapitel Rohstoffsicherung\n7 Beratung und Beschlussfass
 ung über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme 
 der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für d
 as Schuljahr 2018/2019\n8 Beratung und Beschlussfassung über die Festste
 llung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Verbandsgemeinde Sprendli
 ngen-Gensingen sowie die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordn
 eten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben\n9 Beratung und Besc
 hlussfassung über die Annahmen von Spenden\n9.1 Beratung und Beschlussfa
 ssung über die Annahme von Spenden an die Verbandsgemeinde 
\nSprendlingen-Gensingen\n9.2 Beratung und Beschlussfassung über die Anna
 hme einer Spende für das Projekt Familien-Kino in der Jugendarbeit\n10 B
 eratung und Beschlussfassung über die Übertragung von Grundstücken der V
 erbandsgemeinde an die Verbandsgemeindewerke AöR im Bereich des Hochbehä
 lters Sprendlingen\n11 Beratung und Beschlussfassung zur Beantragung ein
 er „ausgewählten Klimaschutzmaßnahme“ im Rahmen des Projekts „Masterplan
  100 % Klimaschutz“\n12 Mitteilungen und Anfragen\n12.1 Eilentscheidung 
 nach § 48 GemO über die Beauftragung eines Reinigungsunternehmens für di
 e Grund- und Unterhaltsreinigungen in den Grundschulen Sprendlingen und 
 Gensingen\n12.10 Anfrage zu Kriterienvergabe bei der Siedlungsentwicklun
 g\n12.2 Mitteilung zur Begleitung der Verbandsgemeindeverwaltung Sprendl
 ingen-Gensingen bei der Umstellung auf den neuen § 2 b Umsatzsteuergeset
 z sowie bei der Einführung eines Tax Compliance Management Systems\n12.3
  Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshausha
 ltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2018\n1
 2.4 Mitteilung bezüglich der Kommunalwahlen Rheinland-Pfalz und Europawa
 hl am 26.05.2019\n12.5 Zuwendung des Landkreises im Rahmen der Sportstät
 tenförderung für die Sanierung des Hallenbades in Gensingen\n12.6 Mittei
 lung über die Anpassung der Gebühren pro Mittagessen im Rahmen des Mitta
 gsverpflegungsangebotes der Ganztagssschulen Gensingen und Sprendlingen\
 n12.7 Mitteilung über das Schreiben des Ministerium des Inneren und für 
 Sport vom 19.07.2018 über die Resolution des VG-Rates zur Umstrukturieru
 ng der Finanzamtsbezirke\n12.8 Mitteilung über die Stellungnahme zur Beh
 örden- und Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 9 Netzausbaubeschleunigung
 sgesetz\n12.9 Erneute Anfrage zu Radwegausbau\n13 Mitteilungen und Anfra
 gen
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