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DTSTART:20150513T190000
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SUMMARY:7. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Anfrage zur 
 Zuständigkeit für Laub\n1.2 Anfrage zur Anpflanzung von Bäumen\n1.3 Anfr
 age zur Häufigkeit der Baumpflege\n1.4 Anfrage zur Entfernung von Bäumen
  in Weinbergstraße\n1.5 Anfrage zu Wasseranschluss auf Friedhof\n1.6 Anf
 rage zu abgestorbenem Baum auf Friedhof\n1.7 Anfrage zu \"Rentnergang\"\
 n2 Ernennung\, Vereidigung und Einführung in das Amt des Beigeordneten\n
 3 Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung der Auswahlkriterien
  für das neu durchzuführende Stromkonzessionsverfahren\n4 Beratung und B
 eschlussfassung über die Festlegung der Auswahlkriterien für das neu dur
 chzuführende Gaskonzessionsverfahren\n5 Beratung und Beschlussfassung üb
 er die Schlussbilanz und die Jahresrechnung der Ortsgemeinde Horrweiler 
 sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters\, der Ortsbeigeordneten sowe
 it sie den Ortsbürgermeister vertreten haben\, sowie des Bürgermeisters 
 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten der Ve
 rbandsgemeinde\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben\, für das 
 Haushaltsjahr 2012\n6 Beratung und Beschlussfassung über die Zahlung ein
 er Reisekostenpauschale für den Ortsbürgermeister\n7 Beratung und Beschl
 ussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung der Ortsgemeinde Horrw
 eiler\n8 Mitteilungen und Anfragen\n8.1 Unterhaltung und Instandhaltung 
 der Verrohrung des Horrweiler Grabens durch die Ortslage\n8.10 Aufstellu
 ng abgelaufene Gräber\n8.11 Bäume nicht mehr zu retten\n8.12 Biotonne en
 twendet\n8.13 Friedhofs-WC saniert\n8.14 Stromanschluss erweitert\n8.15 
 Grün- und Heckenpflege auf Friedhof\n8.16 KiTa-Öffnungszeiten\n8.17 Anfr
 age zum Notfallplan in der KiTa\n8.18 Anfrage zur Beteiligung am Erziehe
 rinnen-Streik\n8.19 Anfrage zu Sperrmüll\n8.2 Schäden im Bereich der aus
 gebauten L 416 zwischen Horrweiler und Aspisheim\n8.20 Antrag zu Sportle
 r-Ehrung\n8.21 Anfrage zu Kehrarbeiten in der KiTa\n8.22 Anfrage zu Heck
 enschnitt\n8.23 Anfrage zu Heckenschnitt \"In der Höll\"\n8.24 Anfrage z
 u Reinigung Gräben III. Ordnung\n8.25 Anfrage zu Tempo-30-Zone\n8.26 Anf
 rage zu Grünfläche an Bushaltestellte\n8.3 Schreiben des Zweckverbands S
 PNV vom 23.02.2015\n8.4 Nutzung der iPad-App \"DiPolIS\" für den Zugriff
  auf das Ratsinfosystem\n8.5 Sitzungstermine\n8.6 Wohncontainer für Bauh
 of\n8.7 Heizung im Alten Rathaus\n8.8 Heizungsstörung im DGH\n8.9 Bürger
 befragung zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung\n9 Vertragsangelegenhei
 ten (nicht-öffentlich)\n10 Sonstige Angelegenheiten\n11 Bauangelegenheit
 en\n12 Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bzg
 l. der Ortsgemeinde entstandenen Kosten bei der durch die Fa. OKI Bau du
 rchgeführten Bagger- und Erdarbeiten im Rahmen der Wiederherstellung ein
 es privaten Geländes im Zusammenhang mit der Kita Erweiterung im Jahr 20
 09\n13 Mitteilungen und Anfragen\n13.1 Schalltechnisches Gutachten\n13.2
  KiTa-Personal\n13.3 Aktuelle Beleg-Zahlen der KiTa
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