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SUMMARY:35. Sitzung des Ortsgemeinderates Sprendlingen
LOCATION:Rathaus Sprendlingen\, Marktplatz 2\, 55576 Sprendlingen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Anfrage zu G
 estaltung der Urnenwände\n1.2 Anfragen rund um den Friedhof\n1.3 Anregun
 g einer artgerechten Hundehaltung\n2 Verabschiedung eines ausscheidenden
  Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes\n3 Nachwahl
  von Ausschussmitgliedern\n4 Referat zu Städtebauentwicklung\n5 Beratung
  und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Heizungserneuerung 
 im Bauhof der Ortsgemeinde Sprendlingen\n6 Beratung und Beschlussfassung
  über den Antrag \"Blühendes Sprendlingen\" der SPD-Fraktion vom 07.05.2
 018\n7 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Bündni
 s 90/Die Grünen Sprendlingen zu Geschwindigkeitsbegrenzungen im Bereich 
 der Zotzenheimer Straße und Kreuznacher Straße vom 26.06.2018\n8 Beratun
 g und Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG\,  Stuf
 e 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\n9 Beratung und Be
 schlussfassung über die Genehmigung des Ortsgemeinderates zur Einführung
  des Rügeregimes nach §§ 118 Abs. 23\, 47 EnWG durch den Ortsbürgermeist
 er/ die Ortsbürgermeisterin in den derzeit durchgeführten Konzessionsver
 fahren der Ortsgemeinde\n10 Beratung und Beschlussfassung über die 2. Än
 derung der Kindertagesstättenordnung der Ortsgemeinde Sprendlingen\n11 B
 eratung und Beschlussfassung über den Antrag des Fördervereins der kommu
 nalen Kita \"Unser blaues Haus\" auf Ehrenamtsförderung\n12 Beratung und
  Beschlussfassung über den Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen d
 es Bebauungsplanes bezüglich der Errichtung einer Einfriedung\n13 Beratu
 ng und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Errichtung eines Carpor
 ts in der Ortslage. (18061)\n14 Beratung und Beschlussfassung über einen
  Bauantrag zur Aufstockung Dachgarten und Errichtung einer Dachterrasse 
 mit Außentreppe.\n15 Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfra
 ge zur Umnutzung einer Getränkekneipe in eine Spielhalle\n16 Beratung un
 d Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Errichtung eines Wintergarte
 ns.\n17 Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende an d
 ie Ortsgemeinde Sprendlingen\n18 Beratung und Beschlussfassung über eine
  Bauvoranfrage zur Errichtung eines Neubaus (Garage) in der Ortslage.\n1
 9 Mitteilungen und Anfragen\n19.1 Mitteilung bezüglich der Kommunalwahle
 n Rheinland-Pfalz und Europawahl am 26.05.2019\n19.2 Mitteilung der SPD-
 Fraktion über die Benennung eines neuen Fraktionsvorsitzenden vom 13.07.
 2018\n19.3 Städtebausanierung Sprendlingen\;
\n- Abrechnung der \"Altmaßnahme
\n- Förderantrag für das Jahr
\n- Sanierungsberatungen für private Modernisierungen am 1. Donnerstag im
  Monat\n19.4 Anfrage zu Wahllokalen\n19.5 Anfrage zu Sachstand Sperrung 
 für Motorräder\n19.6 Anfrage zu Auffüllungen\n19.7 Anfrage zu Sachstand 
 Wasserturm\n19.8 Anfrage zu Sanierung Bahnhofstraße\n19.9 Anfrage zu Dur
 chlass am Böckelheimer Brückelchen\n20 Beratung zu TOP 4 betreffend:
\nAufnahme der Herstellung eines Quartiersparkplatzes St. Johanner Straße
 /Gau-Bickelheimer Straße in den aktuellen Maßnahmenkatalog.\n21 Mitteilu
 ngen und Anfragen\n21.1 Miet- und Pachtangelegenheiten\n21.2 Anfrage zu 
 Mietstand der gemeindeeigenen Häuser\n21.3 Sachstand zu Wohnbebauung an 
 Gau-Bickelheimer Straße
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