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SUMMARY:1. konstituierende Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Horrweiler\, Backhausstraße 24\, 55457 Hor
 rweiler
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Parksituatio
 n in Gensinger Straße\n1.2 Geschwindigkeitskontrolle\n1.3 Verkehrsinsel 
 in der Gensinger Straße\n2 Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitgli
 eder\n3 Verpflichtung der Ratsmitglieder\n4 Ernennung\, Vereidigung und 
 Amtseinführung des Ortsbürgermeisters\n5 Beratung und Beschlussfassung ü
 ber die Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates\n6 Wahl der Beigeordneten
 \, Ernennung\, Vereidigung und Einführung in das Amt
\na) Wahl eines Ersten Beigeordneten
\nb) Wahl weiterer Beigeordneter und Festlegung der Vertretungsreihenfolg
 e\n7 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften J
 ahresabschlusses 2022 der\nOrtsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung 
 des Ortsbürgemeisters und der Ortsbeigeordneten\,\n soweit sie den Ortsb
 ürgermeister vertreten haben\, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgeme
 inde\n Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten\, soweit sie den Bür
 germeister vertreten haben \ngemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung von 
 Rheinland-Pfalz (GemO)\n8 Antrag der Wählergruppe Horrweiler auf Widmung
  des Wirtschaftsweges zw. der Schmitt-Horr-Straße und der Aspisheimer St
 raße\n9 Nutzungsänderung zu einer Wohneinheit\n10 Mitteilungen und Anfra
 gen\n10.1 Gratulation zur Wahl und Unterstützungsangebot für das kommuna
 le Ehrenamt von Herrn Staatsminister Ebling\n10.10 Anfrage zu Pflege des
  Regenrückhaltebeckens\n10.11 Fraktionsbildung\n10.12 Anfrage zu Graben\
 n10.13 Anfrage zum weiteren Vorgehen in Sachen \"Spitze Ecke\"\n10.14 Sc
 hotter zum Verfüllen der Wirtschaftswege\n10.15 Rückbau Ersatzhaltestell
 e\n10.16 Parksituation \"An der Alten Kelter\" / Ecke Weedstraße\n10.2 B
 eantwortung der Frage von der Wählergruppe Horrweiler.\n10.3 Beantwortun
 g der Anfrage der Wählergruppe Horrweiler zu der Thematik der Einwohnerv
 ersammlung\n10.4 Sitzungstermine Ortsgemeinderat\n10.5 Umrüstung Feuerlö
 scher\n10.6 Bepflanzung\n10.7 Tor-Netze bestellt\n10.8 Ânfrage zu Funktu
 rm\n10.9 Sachstand \"Altes Rathaus\"
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