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SUMMARY:20. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen
LOCATION:Rathaus Gensingen\, Binger Straße 15\, 55457 Gensingen
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n Verabschiedung eines Ratsmitgliedes und
  Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes\n1 Fragen der Einwohner\n2 Wah
 l einer/eines Beigeordneten\, Ernennung\, Vereidigung und Einführung in 
 das Amt\n3 Nachwahl von Ausschussmitgliedern\n4 Nachwahl von Ausschussmi
 tgliedern\n5 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jah
 resrechnung 2014 der Ortsgemeinde Gensingen sowie die Entlastung des Ort
 sbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermei
 ster vertreten haben\, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Spre
 ndlingen-Gensingen und den Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister 
 vertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)\n6 Beratung
  und Beschlussfassung über die Herstellung eines Wasserspielhügels auf d
 em Gelände der Kindergartenstätte \"Sternschnuppe\" in der Ortsgemeinde 
 Gensingen\n7 Beratung und Beschlussfassung zur Ausschreibung \"Gestaltun
 g des Eingangsbereichs im alten Friedhof\"\n8 Beratung und Beschlussfass
 ung über die Vergabe des Auftrages
\nzur Hügelmodellierung innerhalb des Abenteuerspielplatzes als Phase 2 d
 er Herstellung des Abenteuerspielplatzes in der Ortsgemeinde Gensingen\n
 9 Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines neuen Spielge
 räts auf dem Teletubby-Hügel im Freizeitgelände\n10 Beratung und Beschlu
 ssfassung über die Beauftragung eines Ing. Büros zur Durchführung von Br
 ückenprüfungen und Erstellung der Brückenbücher im Zuge der Verkehrssich
 erungspflicht und Unterhaltung der ortsgemeindeeigenen Brücken\n11 Berat
 ung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ingenieurbüros für 
 Planung und Herstellung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich der Kreuzu
 ng Alzeyer Straße/ Birkenstraße in der Ortsgemeinde Gensingen\n12 Mittei
 lungen und Anfragen\n12.1 Mitteilung über ein Schreiben an die Chefredak
 tion der Allgemeinen Zeitung\n12.2 Mitteilung über das Landesgesetz zur 
 Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunal
 er Ebene\n12.3 Dienstanweisung öffentliches Auftragswesen\n12.4 Mittteil
 ung über die Wirksamkeit von Beschlüssen zur Erteilung des Einvernehmens
  nach  § 36 Abs. 1 BauGB\n12.5 Schreiben des Bundesministerium für wirts
 chaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Realisierung fairer Bescha
 ffung\n12.6 Zurordnung Bundestagswahlkreis\n12.7 Mobilfunknetzstruktur\,
  Ausbauprogramm 2016/2017 der Telekom\n12.8 EP IV Teilfortschreibung 201
 6 Windenergie\n12.9 Beantwortung der Anfrage zur Entfernung der Thuja-Wu
 rzeln auf dem Friedhof\n12.10 Verabschiedung\n12.11 Städtebauliche Erneu
 erung\n12.12 Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft\n12.13 Wingerts
 häuschen in Gensingen\n12.14 Fahrzeugreinigung E-Mobil\n12.15 Bau P+R-An
 lage am Bhf. Gensingen-Horrweiler\n12.16 Überörtliche Haushaltsprüfung\n
 12.17 Anfrage zur Effizienz der WKA\n12.18 Anfrage zur Straßenbeleuchtun
 g\n12.19 Aufbrüche an Bahnhofstraße/Königsberger Straße\n12.20 Anfrage z
 u verrostetem Schild\n13 Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvora
 nfrage für den Umbau eines Wohnhauses und die Errichtung einer Doppelgar
 age\, Am Stein 32\, Flur 4\, Nr. 400 + 401\n14 Mitteilungen und Anfragen
 \n14.1 Schreiben eines Bürgers - Verletzung der Persönlichkeitsrechte
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