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SUMMARY:14. Sitzung des Ortsgemeinderates Welgesheim
LOCATION:Sitzungssaal Weindorfhalle Welgesheim\, Schulstraße 7\, 55576 We
 lgesheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n1.1 Geschwindigk
 eitssituation auf der K 6\n1.2 Anfrage zum DB-Haltepunkt Welgesheim\n2 B
 eratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 20
 15 der Ortsgemeinde Welgesheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeiste
 rs und der Ortsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vertrete
 n haben\, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gens
 ingen und den Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten hab
 en nach § 114 der Gemeindeordnung (GemO)\n3 Beratung und Beschlussfassun
 g über die die Parkplatzsituation in der Ortsgemeinde\n4 Beratung und Be
 schlussfassung über die Anschaffung einer Scheuer-Saugmaschiene für die 
 Weindorfhalle\n5 Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung der I
 nfotafel der Ortsgemeinde\n6 Beratung und Beschlussfassung über eine Ste
 llungnahme der Ortsgemeinde Welgesheim im Rahmen des Offenlegungsverfahr
 ens gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf \"I
 m Johannispfad\" der Ortsgemeinde Zotzenheim\n7 Beratung und Beschlussfa
 ssung auf Errichtung einer Überdachung für landwirtschaftliche Geräte\n8
  Beratung und Beschlussfassung über den Befreiungsantrag zur Errichtung 
 einer Gaube im Geltungsbereich des Bebauungsplanes \" Nördlich der Ortsl
 age\" \;
\nAbweichung von der Traufhöhe\n9 Beratung und Beschlussfassung über die 
 Übertragung der Selbstverwaltungsaufgabe \"Breitbandversorgung\" gem. § 
 67 Abs. 5 Gemeindeordnung auf die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensinge
 n\n10 Beratung und Beschlussfassung über die Bauvoranfrage zur Errichtun
 g einer Produktionshalle und PKW-Stellplätzen\n11 Beratung und Beschluss
 fassung über den Antrag auf Fassadenänderung im alten Ortskern\;
\nErrichtung eines Garagentors\n12 Modernisierung des DB Haltepunktes Wel
 gesheim-Zotzenheim\;
\nBeratung und Beschlussfassung über 
\n
\na)
\nden Abschluss einer Kostenübernahmevereinbarung nach dem „Zukunftsinves
 titionsprogram 2016 bis 2018 (ZIP) – Barrierefreiheit kleiner Schienenve
 rkehrsstationen“ zwischen der Ortsgemeinde Welgesheim mit dem Land Rhein
 land-Pfalz\, vertreten durch den Minister für Wirtschaft\, Verkehr\, Lan
 dwirtschaft und Weinbau\,  für die Erhöhung des Bahnsteiges und die barr
 ierefreie Zuwegung
\n
\nb)
\ndie weitere Vorgehensweise zum Bau der Verknüpfungsanlagen (Bushalteste
 lle und P+R/ B+R-Anlage)\n13 Mitteilungen und Anfragen\n13.1 Einweihung 
 Boulebahn\n13.2 Bücher-Telefonzelle\n13.3 Planungsvorschlag für K 6\n13.
 4 Personalkostenanteil an KiTa\n13.5 Ergänzende Meldungen für Wahlvorstä
 nde nötig\n13.6 Anfrage zu Integrationspauschale
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