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SUMMARY:25. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen
LOCATION:Gutenbornhalle\, Hauptstraße 11-13\, 55459 Aspisheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n Speisekarte\n1 Fragen der Einwohner\n2 
 Verpflichtung Ratsmitglieder\n2.1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitglied
 es\n2.2 Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes\n3 Nachwahl von Ausschu
 ssmitgliedern\n4 Nachwahl eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Verb
 andsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR\n5 Beratung und Beschlussfa
 ssung über die Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG\, Stufe 2 und 3 der
  Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\n6 Fluglärm\; Verbesserung der 
 Schutzwirkung des Fluglärmschutzgesetzes (FluglärmG) Stellungnahme zum E
 ntwurf eines Berichtes der Bundesregierung zur Evaluierung des Fluglärms
 chutzgesetzes\n7 Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung d
 es Flächennutzungsplans in der Gemarkung Sprendlingen im Bereich der Str
 aße \"An der Karlsmühle\" zur Darstellung einer \"Fläche für den Gemeinb
 edarf\" mit der Zweckbestimmung \"Öffentliche Verwaltung + Bauhof\"\n8 B
 eratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Gefahrenabwehrveror
 dnung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\n9 Beratung und Beschl
 ussfassung über den Abschluss einer Zweckvereinbarung der Ortsgemeinden 
 Gensingen und Sprendlingen und der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensing
 en über den Betrieb der Gemeindebibliothek Sprendlingen-Gensingen ab 01.
 01.2019\n10 Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines 10%ig
 en Zuschusses und Übernahme einer Vorfinanzierung für den Bau eines durc
 hgängigen Radweges parallel der Landesstraße L 400 zwischen Sprendlingen
  und Gensingen\n11 Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der
  Richtlinie des Förderprogramms der Verbandsgemeinde \"Förderprogramm zu
 r energetischen Sanierung und Maßnahmen zur Energieeinsparung in Wohnung
 en und Wohngebäuden in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\"\n12
  Vergabeangelegenheiten\n12.1 Beratung und Beschlussfassung zur Beauftra
 gung der Durchführung eines Hydraulischen Abgleichs der Heizungsanlage i
 n der Grundschule Sprendlingen\n12.2 Beratung und Beschlussfassung über 
 die Beauftragung von Beratungsleistungen zur Unterstützung der Verbandsg
 emeindeverwaltung Sprendlingen-Gensingen bei der Umstellung auf den neue
 n § 2 b Umsatzsteuergesetz sowie bei der Einführung eines Tax Compliance
  Management Systems\n13 Beratung und Beschlussfassung über die Haushalts
 satzung und den Haushaltsplan 2019 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gen
 singen\n14 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zu
 r Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme 
 der Betreuungsangebote der Ganztagsschulen Sprendlingen und Gensingen un
 d über die Erhebung von Mittagsverpflegungskosten\n15 Mitteilungen und A
 nfragen\n15.1 Mitteilung über den Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe (ROP
  2014)\; 2 Teilfortschreibung für das Kapitel Siedlungsentwicklung und -
  struktur sowie das Kapitel Rohstoffsicherung in der Fassung der Teilfor
 tschreibung vom 20.06.2016\n15.2 Mitteilung über die Durchführung von Kl
 imaschutzmaßnahmen im Jahr 2019\n15.3 Teilnahme an der 4. Bündelausschre
 ibung Strom 2019-2020 des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz\; E
 rgebnis\n15.4 Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Auftragsvergabe vo
 n Bauleistungen für die Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule 
 Gensingen\n15.5 Mitteilungen über das Abstimmungsverfahren für den Ausba
 u des Verkehrsknotens A 61 / L 400 bei Gau-Bickelheim\n15.6 Mitteilung ü
 ber den Planfeststellungsbeschluss vom 05.11.2018 zum Planfeststellungsv
 erfahren für den Ausbau der L 415 südlich von Sprendlingen mit Erneuerun
 g der DB-Überführung in den Gemarkungen Sprendlingen und Badenheim\n15.7
  Mitteilung über die Auftragsvergabe zur Sanierung des Hallenbades in Ge
 nsingen\n15.8 Mitteilung über die geplanten Sitzungstermine 2019\n16 Mit
 teilungen und Anfragen
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