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SUMMARY:25. Sitzung des Ortsgemeinderates Wolfsheim
LOCATION:Dorfgemeinschaftshaus Wolfsheim\, Ringstraße 22\, 55578 Wolfshei
 m
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Eventuelle Übe
 rtragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde
 \n3 Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnu
 ng 2020 der Ortsgemeinde Wolfsheim sowie die Entlastung des Ortsbürgerme
 isters und der Ortsbeigeordneten\, soweit sie den Ortsbürgermeister vert
 reten haben\, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen
 Gensingen und der Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertrete
 n haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO).\n4 Beratung und Be
 schlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Ortsgem
 einde 
\nWolfsheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeige
 ordneten\, soweit sie den 
\nOrtsbürgermeister vertreten haben\, sowie dem Bürgermeister der Verband
 sgemeinde 
\nSprendlingenGensingen und den Beigeordneten\, soweit sie den Bürgermei
 ster vertreten haben nach 
\n§ 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO).\n5 Errichtung eines Einfamilie
 nhauses in der Ortslage. (23068)\n6 Beratung und Beschlussfassung über d
 en Zuschuss zur Gemeindebücherei Sprendlingen\n7 Jährliche Zuschüsse an 
 Vereine der Ortsgemeinde Wolfsheim\n8 Dritte Teilfortschreibung des Regi
 onalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014  in der Fassung der Teil
 fortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (
 Gewerbe)\, Energieversorgung (Photovoltaik)\, Freiraumstruktur\, Landwir
 tschaft\, zentrale Orte und Rohstoffsicherung
\n- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie de
 r in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG\n9 Vie
 rte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe
  2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 fü
 r das Sachgebiet Energieversorgung (Wind)
\n- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie de
 r in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG\n10 Mi
 tteilungen und Anfragen\n10.1 Schreiben von Herrn Minister Ebling vom 03
 .05.2023 und die übersandten Ausführungen des Ministeriums des Innern un
 d für Sport vom 02.05.2023 zum Thema Haushaltsausgleich und Kommunalaufs
 icht\n10.10 Ausgleichsflächen ökologisch aufwerten\n10.11 Brunnen bemalt
 \n10.12 Sichtbehinderung\n10.13 Löcher in Ortslage\n10.14 Sachstand Zebr
 astreifen\n10.15 Glasfaserausbau\n10.16 Erdaushub angehen\n10.2 Genehmig
 ung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Ortsgemeinde Wolfshe
 im für das Jahr 2023\n10.3 Unzureichende kommunale Finanzausstattung
\nPressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz\n10.4 A
 rgumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinla
 nd-Pfalz für kommunal politisch Aktive\n10.5 Feststellungsbescheid der A
 ufsichtsbehörde über den Wahltermin zur Ortsbürgermeisterwahl\n10.6 Nutz
 ung Container an Kita\n10.7 Anmeldung von KIPKI-Projekten\n10.8 Einberuf
 ung Wahlausschuss\n10.9 Mal-Wettbewerb 2024\n11 Vertragsangelegenheit\n1
 2 Mitteilungen und Anfragen\n12.1 Besitzverhältnisse in der Oberen Schlo
 ssgasse\n12.2 Hundesteuer\n12.3 Gewerbesteuerrückstand\n12.4 Rechnungen 
 der Ortsgemeinde Wolfsheim\n12.5 Anfrage zu Seniorenweihnacht
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