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SUMMARY:26. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen
LOCATION:Gemeindehalle Badenheim\, Bahnhofstraße 5\, 55576 Badenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Beratung und B
 eschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 20
 22 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sowie die Entlastung des 
 Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beige
 ordneten\, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben\, gemäß § 114 de
 r Gemeindeordnung (GemO)\n3 Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Verb
 andsgemeinderates\n4 Nachwahl eines Mitgliedes des Beirates für behinder
 te Menschen\n5 Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplan
 s Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung
  vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind)
\n- Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie de
 r in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG\n6 For
 tschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-
 Gensingen im Bereich Sprendlingen \"Südlich der Sankt Johanner Straße\"
\nNeufassung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB\n7 Fortsch
 reibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gens
 ingen in der Gemarkung Sprendlingen \"Südlich der Sankt Johanner Straße\
 "
\n- Beratung und Billigung des Vorentwurfes
\n- Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung der Verfahren zur
  
\nfrühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem § 3 Abs. 1 BauGb und zu
 r 
\nUnterrichtung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB\n8 
 Fortschreibung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Grolsheim in de
 m 
\nBereich der Friedhofstraße\, der Alzeyer Straße (K 10) und der L 400\, 
 zur Erweiterung 
\ndes Gewerbegebietes um Stellplatzflächen\n9 Annahme der Übertragung der
  Trägerschaft der Kindertagesstätten der Ortsgemeinden Aspisheim\, Horrw
 eiler und St. Johann auf die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen\n10
  Höhe der monatlichen Verpflegungspauschale für die Teilnahme an der gem
 einschaftlichen Mittagsverpflegung in den Grundschulen Sprendlingen und 
 Gensingen im Schuljahr 2023/2024\n11 Höhe der monatlichen Kosten der Bet
 reuungsangebote der Grundschulen Sprendlingen und Gensingen im Schuljahr
  2023/2024\n12 Beteiligung der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinh
 essen-Nahe mbH an der Biomassehof Rheinhessen-Nahe GmbH\n13 Beteiligung 
 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen an der EnergieDienstleistung
 sGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH\;
\nÄnderung des Gesellschaftsvertrags\n14 Gebührenordnungen der Schwimmbäd
 er\n15 Digitalisierung\;
\nEinführung eines Dokumentenmanagementsystems\n16 Annahme einer Geldspen
 de für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen\n17 Annahme einer Geldspen
 de für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen\n18 Mitteilungen und Anfra
 gen\n18.1 Stellungnahme der Verbandsgemeinde zur dritten Teilfortschreib
 ung des Raumordnungsplanes\n18.2 Besuch von Ministerpräsidentin Malu Dre
 yer in der Verbandsgemeinde im Rahmen ihrer Sommerreise am 31.08.2023\n1
 8.3 Unzureichende kommunale Finanzausstattung
\nPressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz\n18.4 A
 rgumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinla
 nd-Pfalz für kommunal politisch Aktive\n18.5 Risse im Rad- und Wirtschaf
 tsweg entlang der L 400\n19 Grundstücksangelegenheit\n20 Mitteilungen un
 d Anfragen
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