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DTSTART:20230206T190000
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SUMMARY:22. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen
LOCATION:Wißberghalle Sprendlingen\, Stettiner Str. 3\, 55576 Sprendlinge
 n
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Fragen der Einwohner\n2 Verabschiedung
  einer Beigeordneten und eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines ne
 uen Ratsmitgliedes\n3 Wahl einer/eines Beigeordneten\, Ernennung\, Verei
 digung und Einführung in das Amt\n4 Nachwahlen zu verschiedenen Ausschüs
 sen des Verbandsgemeinderates\n5 Bericht und Verabschiedung der ausgesch
 iedenen Vorsitzenden des Beirates für Migration und Integration\n6 Haush
 altssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensinge
 n für das Jahr 2023\n7 Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächt
 igungen aus den Haushaltsvorjahren und dem Haushaltsjahr 2022 auf das Ha
 ushaltsjahr 2023 gem. § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)\n8 Zusti
 mmung des Verbandsgemeinderates zur Änderung der Gebühren und Entgelte d
 er Betriebszweige Abwasserbeseitigung\, Wasserversorgung und der Schwimm
 bäder der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR zum 01.01.202
 3\n9 Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlinge
 n-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich \"Gau-Bickelhe
 imer-Straße Süd\"
\n-Feststellungsbeschluss\n10 Fortschreibung des Flächennutzungsplanes de
 r Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen \"E
 rweiterung Friedhof\"
\n- Feststellungsbeschluss\n11 Änderung des Flächennutzungsplanes der Ver
 bandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich \"Auf dem Schleich\
 " in Sankt Johann
\n- Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. 
 § 3 Abs. 2
\nBauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger 
 öffentlicher
\nBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
\n- Billigung der abschließenden Fassung\n12 Änderung des Flächennutzungs
 planes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horr
 weiler \"Am Aspisheimer Weg\"
\n- Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. 
 § 3 Abs. 2
\nBauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger 
 öffentlicher
\nBelange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
\n- Billigung der abschließenden Fassung\n13 Feuerwehrgerätehaus Aspishei
 m Horrweiler\; Zustimmung zu der Entwurfsplanung und der Kostenberechnun
 g\n14 Annahme einer Sachspende für die Jugendfeuerwehr der VG Sprendling
 en-Gensingen\n15 Mitteilungen und Anfragen\n15.1 Fluchtaufnahme
\n- Schreiben der ADD Trier\n15.2 Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauft
 ragten\n15.3 Start des \"Mobilen Dorfladens Sprendlingen-Gensingen\"\n15
 .4 Seminarangebot zum Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz\n15.
 5 Pflegestützpunkt\n15.6 Fördermöglichekiten des Leaderprogramms\n15.7 J
 ugendpflege\n16 Mitteilungen und Anfragen\n16.1 Stabsdienstordnung der V
 erbandsgemeinde\n16.2 Sitzungstermine
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