30. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö21. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2024
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• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 der Verbandsgemeinde Sprendlingen sowie die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gemäß § 114 der Gemeindeordnung (GemO)
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• Ö4Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
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• Ö5Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen "Südlich der Sankt Johanner Straße" - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung
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• Ö6Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Grolsheim für den Bereich der Friedhofstraße, der Alzeyer Straße (K10) und der L400 - Feststellungsbeschluss
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• Ö7Mitteilungen und Anfragen
• Ö7.1Einführung meinOrt-App
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• Ö7.2Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.05.2024
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• Ö7.3Eingang des Zuwendungsbescheids für die Förderung zur kommunalen Wärmeplanung
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• N8Grundstücksangelegenheit
• N9Mitteilungen und Anfragen
• N9.1Kaufvertrag des Anwesens Optimaweg 29 in Sprendlingen
• N9.2Radweg entlang L400