19. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö22. Masterplankonzept 100% Klimaschutz 2.1 Vorstellung durch die Transferstelle Bingen 2.2 Beratung und Beschlussfassung des Masterplankonzepts
  20170442anlage 1Präsentation Masterplan 100% Klimaschutz
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Richtlinie "Förderprogramm zur energetischen Sanierung und Maßnahmen zur Energieeinsparung bestehender Wohngebäude und Wohnungen“ in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  20170440anlage 1
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen, Anstalt des öffentlichen Rechts (Allgemeine Entwässerungssatzung)
  20170435anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Versorgung der Grundstücke mit Wasser und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen, Anstalt des öffentlichen Rechts (Allgemeine Wasserversorgungssatzung)
  20170436anlage 1
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen, Anstalt des öffentlichen Rechts
  20170437anlage 1
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen, Anstalt des öffentlichen Rechts
  20170438anlage 1
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2016 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sowie die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten, sofern sie den Bürgermeister vertreten haben, gem. § 114 Abs. 2 GemO
  20170358anlage 1anlage 2
• Ö9Förderung der elektronischen Bereitstellung von Sitzungsunterlagen a) Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung b) Beratung und Beschlussfassung Neufassung der Hauptsatzung
  20170417anlage 1anlage 2
• Ö10Breitbandversorgung
• Ö10.1Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise bei der Breitbandversorgung
  20170379
• Ö10.2Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Beratungsvertrages im Zuge des Aufbaus eines kommunalen Netzes zur Breitbandversorgung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  20170400
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2017/2018
  20170406anlage 1anlage 2
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Grundschule Sprendlingen
  20170382anlage 1anlage 2
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Übersicht Finanzierungsplan Wettberwerb Zukunftsstadt 2030+
  20170364
• Ö13.2Mitteilung über die Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl der Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  20170399anlage 1
• Ö13.3Mitteilung der Verwaltung Innerörtlicher Hochwasserschutz Badenheim Errichtung einer Spundwand im Abschnitt Mühlgasse bis Kuhbrücke Anschreiben der KV Mainz-Bingen bzgl. Anforderung des Eigenanteils
  20170349anlage 1
• Ö13.4Mitteilung über den Gesprächsvermerk vom 07.06.2017 bzgl. Hochwasserschutz Badenheim
• Ö13.5Mitteilung über das Ergebnis der örtlichen Kassenprüfung vom 01.06.2017
  20170300
• Ö13.6Mitteilung über das Schreiben des Landesamts für Umwelt über die Stillegung des Pegel Grolsheim
  20170433anlage 1
• N14Mitteilungen und Anfragen
• N14.1Mitteilung über die Einführung einer neuen Software für das Finanz- und Liegenschaftswesen
• N14.2Nachprüfungsverfahren wegen Auftragsvergabe