15. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Nachwahl eines Ausschussmitgliedes
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• Ö3Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen- Gensingen für den Bereich >In der Frecht< in Sprendlingen - Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung des Planentwurfes - Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
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• Ö4Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen "Sondergebiet Gärtnerei - In den Sennen" - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigungs- und Feststellungsbeschluss
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• Ö5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2022
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• Ö6Neufassung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung
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• Ö7Neufassung der Entgeltssatzung Wasserversorgung
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• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung des Verbandsgemeinderates zur Änderung der Gebühren und Entgelte des Betriebszweigs Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR zum 01.01.2022
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• Ö9Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistung der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
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• Ö10Bau eines durchgängigen Radweges entlang der L 400 (mit Anbindung der Ortslagen von Sprendlingen, Zotzenheim und Welgesheim über die klassifizierten Straßen L 413, K7 und K4); Beauftragung der notwendigen Ingenieurleistungen
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• Ö11Beschaffung einer Schlauchwaschanlage für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
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• Ö12Entwicklungspartnerschaft mit der Gemeinde Boratyn (Ukraine); Ergebnisse der ersten Besuchsreise und Festlegung der weiteren Schritte zum Aufbau der Partnerschaft
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• Ö13Prozessbegleitung zur Stärkung der lokalen Zusammenarbeit in der Kommunalen Entwicklungspolitik
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• Ö14Mitteilungen und Anfragen
• Ö14.1Ausbau der Abwasserreinigung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen unter Berücksichtigung der Zuflüsse aus der Stadt Bingen (ST Dromersheim und Sponsheim) und der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach (OG Biebelsheim)
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• Ö14.2Kauf von mobilen Klimageräten für die Verbandsgemeindeverwaltung
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• Ö14.3Vorstellung eines Mitarbeiters
• Ö14.4Glasfaserausbau in der Verbandsgemeinde
• Ö14.5Absetzung des TOP 3 Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsdgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen "Gau-Bickelheimer- Straße Süd"
• N15Rheinhessen-Energie
• N16Mitteilungen und Anfragen
• N16.1Dank an Frau Ewigleben
• ÖKorrektur
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