29. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim

Datum

Dienstag, 09. Januar 2024

Uhrzeit

18:00 - 19:18 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Aspisheim

Schulstraße 20, 55459 Aspisheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Fragen zum Protokoll
  • Ö3Nachwahl von Ausschussmitgliedern in Ausschüssen des Ortsgemeinderates Aspisheim
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2024 der Ortsgemeinde Aspisheim
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte in Aspisheim
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Aspisheim
  • Ö7Antrag auf Genehmigung einer Überbauung des Gehweges durch eine Fassadendämmung
  • Ö87. Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren und Anlage in der Ortsgemeinde Aspisheim
  • Ö9Mitteilungen und Anfragen
  • Ö9.1Eilentscheidung gem. § 48 GemO über die Auftragsvergabe zur Ertüchtigung des Wirtschaftsweges neben dem Friedhof der Gemeinde Aspisheim
  • Ö9.10Dank
  • Ö9.2Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023
  • Ö9.3Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum § 13b BauGB vom 18.07.2023
  • Ö9.4Festsetzung VG-Umlage
  • Ö9.5Festetszung Kreis-Umlage
  • Ö9.6Anfrage zu Erdanhäufungen
  • Ö9.7Anfrage zu Heckenschnitt
  • Ö9.8Anfrage zu Sinkkastenreinigung
  • Ö9.9Hinweis auf Schlaglöcher
  • N10Vertragsangelegenheit
  • N11Nutzungsangelegenheit
  • N12Mitteilungen und Anfragen
  • N12.1Umsatzsteuerpflichtig
  • N12.2Kommunal- und Europawahlen
  • N12.3Übertragung der Kita-Trägerschaft


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