37. Sitzung des Ortsgemeinderates Sprendlingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  2023-0421
• Ö3Bauleitplanverfahren ''Industriegebiet 17. Änderung'' Beratung über die im Rahmen der Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen/Stellungnahmen Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
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• Ö4Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
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• Ö5Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
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• Ö6Änderung der Stellplatzsatzung Beratung und Beschlussfassung gem. § 24 GemO
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• Ö7Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde
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• Ö8Antrag auf Stellplatzablösung
  2023-0423
• Ö9Neuordnung der Adressen in dem Gebiet "Ehemalige Ziegelei Schnell + Pfeil"
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• Ö10Nutzungsänderung eines Wohnhauses zu einer Wohngemeinschaft
  2023-0393
• Ö11Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Arztpraxis zu zwei Wohneinheiten und Erweiterung einer Gaube in der Ortslage.
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• Ö12Aufstellung eines Eisautomaten in der Ortslage.
  2023-0335
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Orsgemeinde Sprendlingen sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbügermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben, gemäß § 114 Gemeindeordnung (GemO)
  2023-0420anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö15.1Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
  2023-0370anlage 1
• Ö15.2Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive
  2023-0404anlage 1
• Ö15.3Fortsetzung Glasfaserausbau
• Ö15.4Trinkwasserspender
• Ö15.5Anfrage zu Grundstück an Bahnübergang
• Ö15.6Anfrage zu Tisch-Tennis-Platten
• Ö15.7Anfrage zu Beleuchtungskosten
• Ö15.8Anfrage zu Baumbestand
• Ö15.9Anfrage zu Haushaltungen 2024
• N16Grundstücksangelegenheit
• N17Mitteilungen und Anfragen