14. Sitzung des Ortsgemeinderates Badenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Bauleitplanverfahren für das Gebiet „Die Obere Sülz“ 1.Erweiterung Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen Satzungsbeschlüsse und Billigung der Begründung
  2016/0259anlage 1
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Ortsgemeinde Badenheim sowie über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 der Gemeindeordnung
  2016/0239anlage 1
• Ö4Mitteilungen und Anfragen
• Ö4.1Mitteilung über ein Schreiben an die Chefredaktion der Allgemeinen Zeitung
  2016/0237
• Ö4.2EP IV Teilfortschreibung 2016 Windenergie
  2016/0217anlage 1
• Ö4.3Mitteilung über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
  2016/0268
• N5Mitteilungen und Anfragen