29. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 29. April 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:04 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Wißberghalle Sprendlingen

Stettiner Str. 3, 55576 Sprendlingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö3Nachwahl eines Ausschussmitgliedes des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen
  • Ö4Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö5Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
  • Ö5.1Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
  • Ö6Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (Kipki) - erste Richtlinie
  • Ö7Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe der Wärmeplanung an den wirtschaftlichsten Bieter
  • Ö8Beteiligung der EnergieDienstleistungsGesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH an der "Erneuerbare Energien Projekt Ahrtal GmbH"
  • Ö9Höhe des Gebührensatzes pro Mahlzeit ab 01.03.2024 für die Kindertagesstätte "Rappelkiste" in Aspisheim
  • Ö10Zustimmung des Verbandsgemeinderates zur Änderung der Gebühren und Entgelte der Betriebszweige Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR zum 01.01.2024
  • Ö11Neufassung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung
  • Ö12Neufassung der Entgeltssatzung Wasserversorgung
  • Ö13Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung
  • Ö14Neufassung der Entgeltssatzung Abwasserbeseitigung
  • Ö15Festlegung des Wahltermins für die Wahl des Beirates für Migration und Integration der Verbandsgemeinde Sprendlingen - Gensingen
  • Ö16Einführung eines Ersthelfer Systems
  • Ö17Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Grolsheim Zielabweichungsverfahren gem. § 6 Abs. 2 ROG i.V.m. § 10 Abs. 6 LPlG
  • Ö18Mitteilungen und Anfragen
  • Ö18.1Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2024 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö18.2Förderantragsverlauf für die Teilnahme am KIPKI-Wettbewerb
  • Ö18.3Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit für die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö18.4Nächster Sitzungstermin
  • Ö18.5Ortsbürgermeisterdienstbesprechung
  • Ö18.6Sachstand Feuerwehrgerätehaus Horrweiler-Aspisheim
  • N19Grundstücksangelegenheit
  • N20Mitteilungen und Anfragen
  • N20.1Vertragsangelegenheiten


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