28. Sitzung des Ortsgemeinderates Badenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Erschließung des Neubaugebietes ''Obere Sülz 1. Erweiterung'' Zustimmung zur Ausführungsplanung und zur Ausschreibung für die erforderlichen Straßen- und Tiefbauarbeiten
  2023-0413anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6
• Ö3Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
  2023-0386anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö4Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
  2023-0385anlage 1anlage 2
• Ö5Einführung einer OrtsApp für Badenheim
• Ö6Erlass einer Satzung über die Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts nach § 25 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch
  2023-0415anlage 2anlage 3
• Ö7Annahme einer Geldspende zur Beschaffung neuer Spielgeräte Spielplatz Badenheim
  2023-0365
• Ö8Mitteilungen und Anfragen
• Ö8.1Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
  2023-0370anlage 1
• Ö8.2Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive
  2023-0404anlage 1
• Ö8.3Ausbesserung der Feldwege
• Ö8.4Sachstand Radweg Badenheim/Pleitersheim
• N9Mitteilungen und Anfragen
• N9.1Krankheitsbedingter Ausfall Gemeindearbeiter