14. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 26. September 2016

Uhrzeit

19:00 - 20:08 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Mensa der GS Sprendlingen

Elisabethenstraße, 55576 Sprendlingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Verabschiedung eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö3Nachwahl von Ausschussmitgliedern sowie einem stellvertretenden Mitglied für den Verwaltungsrat der VG-Werke und einem Vertreter für die Verbandsversammlung des AZV Unterer Wiesbach
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am Wettbewerb "Zukunftsgemeinde"
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung zur Teilnahme am Jugend-Klimaschutz-Projekt "Wir wollen mehr"
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2016/2017
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über den Anschluss an den Betrauungsakt des Landkreises Mainz-Bingen gegenüber der Rheinhessen-Touristik GmbH hinsichtlich besonderer gemeinwirtschaftlicher Aufgaben der Tourismusförderung
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG) hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
  • Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Annahmen von Spenden
  • Ö10.1Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Einheit Sprendlingen
  • Ö10.2Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden für das Fest der Kulturen der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.3Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Flüchtlingshilfe der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.4Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Flüchtlingshilfe der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.5Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die offene Kinder und Jugendarbeit
  • Ö10.6Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für die Flüchtlingshilfe der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö11Mitteilungen und Anfragen
  • Ö11.1Mitteilung über die Annahme einer Spende von Bündnis90/Die Grünen Sprendlingen für Broschüren zu Migration/Integration
  • Ö11.2Mitteilung über die Annahme einer Spende von der Firma Dietrich-Gärtnerei-Technik GmbH Sprendlingen für das Fest der Kulturen der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö11.3Mitteilung über die Annahme einer Sachspende für die Flüchtlingshilfe
  • Ö11.4Mitteilung über das Landesgesetz zur Verbesserung direktdemokratischer Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene
  • Ö11.5Mitteilung über eine gemeinsame Stellungnahme zum modifizierten Entwurfsstand vom 27.05.2016 eines Landesgesetzes über die abschließende Gebietsänderung der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg
  • Ö11.6Situation Toilettenanlage Grundschule Sprendlingen
  • Ö11.7Anfrage zur Einwohnerzahl
  • Ö11.8Anfrage zum Sinnes- und Ruheraum
  • Ö11.9Anfrage zur Verkehrsregelung
  • N12Vergabeangelegenheit
  • NBeschlussfassung der Vergabekriterien zur Konzepterstellung Masterplan 100 % Klimaschutz (Vorlage wurde noch nicht veröffentlicht)
  • N13Mitteilungen und Anfragen
  • N13.1Mitteilung über den Sachstand AZ
  • N15.1Personalangelegenheit
  • N15.2Mitteilung
  • N15.3Mitteilung
  • N15.4Anfrage zur Tagung des Beratungsgremiums VG-Neubau


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