27. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Dienstag, 28. November 2023

Uhrzeit

19:00 - 20:18 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Gutenbornhalle

Hauptstraße 11-13, 55459 Aspisheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Nachwahl von Ausschussmitgliedern in Ausschüssen der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö3Verabschiedung der kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen im Rahmen des Projekts Global Nachhaltige Kommune Pfalz
  • Ö4Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2024
  • Ö5Beantragung der Fördermittel des kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation des Landes Rheinland-Pfalz (KIPKI)
  • Ö6Beteiligungsangelegenheiten; Verschmelzung der Bürgergenossenschaft Rheinhessen eG mit der UrStrom eG
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten in der Trägerschaft der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über I. die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Mittagsverpflegungsgebühren in der kommunalen Kindertagesstätte in Aspisheim II. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mahlzeit in der kommunalen Kindertagesstätte in Aspisheim ab 01.01.2024
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über I. die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Mittagsverpflegungsgebühren in der kommunalen Kindertagesstätte in St. Johann II. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mahlzeit in der kommunalen Kindertagesstätte in St. Johann ab 01.01.2024
  • Ö10Beratung und Beschlussfassung über I. die Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Mittagsverpflegungsgebühren in der kommunalen Kindertagesstätte in Horrweiler II. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mahlzeit in der kommunalen Kindertagesstätte in Horrweiler ab 01.01.2024
  • Ö11Kleinförderprojekt Partnerschaftsgemeinde Boratyn - Videoüberwachungssystem
  • Ö12Mitteilungen und Anfragen
  • Ö12.1Endlagersuche: Infobrief für Kommunen
  • Ö12.2Handlungshinweise zum Umgang mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zu § 13b BauGB - Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen vom 13.10.2023
  • Ö12.3Bestätigung des Beitritts zum Kommunalen Klimapakt (KKP)
  • Ö12.4Sitzungstermine VG-Gremien 2024
  • N13Kaufangelegenheiten
  • N14Mitteilungen und Anfragen


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    1. Bildschirmlupe

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    2. Farben umkehren

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    Alt
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  • Bildschirmlupe

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