21. Sitzung des Ortsgemeinderates Badenheim

Datum

Mittwoch, 16. August 2017

Uhrzeit

19:00 - 21:18 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Gemeindezentrum Badenheim

Hauptstr. 34, 55576 Badenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO)
  • Ö3Kündigung der Straßenbeleuchtungs- Betriebsführungs- Verträge mit der Rheinhessen-Energie GmbH (RHE) zum 31.12.2018 und Neuausschreibung ab 01.01.2019
  • Ö4Bauangelgenheiten
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Ortsgemeinde Badenheim
  • Ö6Vorberatung zur Anpassung der Hundesteuer
  • Ö7Mitteilung über den Gesprächsvermerk vom 07.06.2017 bzgl. Hochwasserschutz Badenheim
  • Ö8Mitteilungen und Anfragen
  • Ö8.1Mitteilung der Verwaltung Innerörtlicher Hochwasserschutz Badenheim Errichtung einer Spundwand im Abschnitt Mühlgasse bis Kuhbrücke Anschreiben der KV Mainz-Bingen bzgl. Anforderung des Eigenanteils
  • Ö8.10Keller überschwemmt
  • Ö8.11Urlaub des Ortsbürgermeisters
  • Ö8.12Anfrage zu Schülerbeförderung
  • Ö8.13Anfrage zu Änderungen der Straßenlast
  • Ö8.14Anfrage zu Parkraumkonzept
  • Ö8.2Mitteilung über das Schreiben der Pfarrgruppe Sprendlingen vom 17.07.2017 zur Umwidmung des ehem. kath. Pfarrhauses
  • Ö8.3Kampfmittelortung
  • Ö8.4Infoveranstaltung zum NBG "Erweiterung Obere Sülz"
  • Ö8.5Verfahren zu Sperrmüllabholung
  • Ö8.6Fallsicherheit auf Spielplatz
  • Ö8.7Defekte Bank am Tisch des Weines erneuert
  • Ö8.8Anfrage zu Toscana-Fest
  • Ö8.9Übergabe Isaak-Maus-Büste


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