22. Sitzung des Ortsgemeinderates Sprendlingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates
  2016/0440anlage 1anlage 2
• Ö3Bebauungsplanverfahren für das Gebiet „Wohnen im Alter“ Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der Planung als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a des Baugesetzbuches
  2016/0551
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2017 mit Anlagen der Ortsgemeinde Sprendlingen
  2016/0534anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zu einer Stellungnahme im Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der L415 südlich von Sprendlingen mit Erneuerung der DB-Überführung in der Gemarkung Sprendlingen
  2016/0459anlage 5
• Ö6Erneute Beratung und Beschlussfassung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017(§ 2b UStG) Hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
  2016/0548anlage 1
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Wegemitbenutzung des Grenzweges zwischen den Gemarkungen Sprendlingen und St. Johann und weiteren Wirtschaftswegen in der Gemarkung St. Johann
  2016/0427
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über einen Bauantrag zur Umnutzung einer Wohnung in Ferien / Monteurwohnung.
  2016/0518
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über einen Umnutzungsantrag von einem Ladengeschäft in Wohnung.
  2016/0505
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Entwidmung eines Teilstückes aus der öffentlichen Verkehrsfläche mit einer Fläche von ca. 83 m² in der Straße "Am Wiesbach", der Ortsgemeinde Sprendlingen
  2016/0478
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über den Abweichungsantrag zur Errichtung einer Stützmauer, Abweichung von der Stützmauerhöhe.
  2016/0501
• Ö12Beratung und Beschlussfassung über eine Bauvoranfrage zur Errichtung einer Garage.
  2016/0465
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Bekundung des Interesses der Ortsgemeinde an einer Beteiligung an einer noch zu gründenden Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Mainz-Bingen
  2016/0426anlage 1
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über einen Änderungsantrag bezüglich der Errichtung einer SB Autowaschanlage, Abweichung von der überbaubaren Fläche.
  2016/0552
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö15.1Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Sprendlingen für die Jahre 2009-2014 des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung Mainz-Bingen vom 10.10.2016
  2016/0466anlage 1
• Ö15.2Mitteilung über die Annahme einer Spende für die Gemeindebücherei Sprendlingen-Gensingen
  2016/0418
• N17Mitteilungen und Anfragen