10. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 15. März 2021

Uhrzeit

19:00 - 21:33 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: per Videokonferenz (siehe Zugangsdaten Meeting)

per Videokonferenz (siehe Zugangsdaten Meeting), ,

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Nachwahl eines Ausschussmitgliedes
  • Ö3Verlängerung der Amtszeit der Schiedsamtsperson für den Schiedsamtsbezirk Süd
  • Ö4Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2021 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö51. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan mit Anlagen der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für 2021
  • Ö6Radtouristischer Entwicklungsplan (RTE)
  • Ö7Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes ''Am Aspisheimer Weg'' (FWGH) in Horrweiler
  • Ö8Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments
  • Ö9Übertragung der Aufgabe "mobiler Dorfladen" auf die Verbandsgmeinde gemäß gem. § 67 Abs. 5 GemO
  • Ö10Nachhaltigkeitsbericht 2020
  • Ö11Erarbeitung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie
  • Ö12Anpassung der Richtlinien des Förderprogramms Dach- und Fassadenbegrünung
  • Ö13Anpassung der Richtlinie des "Förderprogramms zur energetischen Sanierung und Maßnahmen zur Energieeinsparung in Wohngebäuden und Wohnungen"
  • Ö14Einführung eines Energiemanagementsystems und Beantragung von Fördermitteln im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative
  • Ö15Weiteres Vorgehen im European Energy Award bis zum Re-Audit 2022
  • Ö16Beitritt zum Landesverband Erneuerbare Energien Rheinland-Pfalz / Saarland e.V.
  • Ö17Mediation Neubau Bürger-Rathaus der VG Sprendlingen-Gensingen; Maßnahme 01 Rahmenpapier Finanzierung
  • Ö18Beteiligungsangelegenheiten; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Rheinhessen-Touristik GmbH
  • Ö19RHE Rheinhessen Energie
  • Ö19.1Zustimmung zum Austritt eines Gesellschafters und zur Aufnahme eines neuen Gesellschafters
  • Ö19.2Zustimmung zur Kapitalerhöhung
  • Ö20Mitteilungen und Anfragen
  • Ö20.1Öffentlicher Betrauungsakt für die Unterhaltung und den Betrieb des Hallen- und Freibads durch die VG-Werke AöR
  • Ö20.2Mitteilung über den weiteren Verfahrensablauf zum Humanitären Aufnahmeprogramm Griechenland
  • Ö20.3Initiative: Sicherheitsgefühl in Kommunen stärken; InSiKo
  • Ö20.4Sachstand Testzentren
  • Ö20.5Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit Tätigkeiten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten auf Zeit
  • Ö20.6Information über den derzeitigen Sachstand zum Bau eines Radweges entlang der L 400 zwischen Sprendlingen und Gensingen (mit Anbindung der Ortslagen von Sprendlingen, Zotzenheim und Welgesheim über die klassifizierten Straßen L 413, K 7 und K 4)
  • Ö20.7Terminänderung
  • Ö20.8Mittagsverpflegung in den Schulen
  • N21Grundstücksangelegenheit
  • N22Mitteilungen und Anfragen
  • N22.1Greensill Bank
  • N22.2Mitteilung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
  • N22.3Meldoo Mängelmelder


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