9. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 24. November 2025

Uhrzeit

18:00 - 18:49 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Goldberghalle

Alzeyerstraße 21, 55457 Gensingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Verabschiedung der kommunalen Wärmeplanung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2024 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen sowie die Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und der Beigeordneten, sofern sie den Bürgermeister vertreten haben, gemäß § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)
  • Ö4Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2026
  • Ö5Zustimmung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung im Zusammenhang mit der Auflösung des AZV Unterer Wiesbach ab dem 01.01.2026
  • Ö6Abwasserzweckverband Unterer Wiesbach; Verjährungsverzichtsvereinbarung
  • Ö7Neufassung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung
  • Ö8Energiedienstleistungsgesellschaft Rheinhessen-Nahe mbH Änderungen im Gesellschafterkreis der EDG und Satzungsänderung
  • Ö9LED-Leuchten Boratyn Vertragsänderungen
  • Ö10Annahme der Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätten und Hort der Ortsgemeinde Gensingen auf die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö11Teilnahme an der Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte Gensingen und Festlegung des Gebührensatzes ab Januar 2026
  • Ö12Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte (Kita und Hort) Gensingen
  • Ö13Mitteilungen und Anfragen
  • Ö13.1Ideen für touristische Projekte aus Mitteln der Auflösung des "Freundeskreis der Weinerlebniswelt Rheinhessen e. V."
  • Ö13.2Beschaffung Abfallsammelfahrzeug für Boratyn
  • Ö13.3Erweiterung der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen im Rahmen des GaFöG; Bewilligungen
  • Ö13.4Schadensbildung am Radweg entlang der L 400 in der Gemarkung Zotzenheim
  • Ö13.5Anfrage Bündnis 90/ Die Grünen zum Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation
  • Ö13.6Novellierung der Verwaltungsvorschrift über die Zuwendungen für den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz
  • N14Vertragsangelegenheit
  • N15Mitteilungen und Anfragen


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