26. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 18. März 2019

Uhrzeit

19:00 - 19:54 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Nebenraum der Goldberghalle Gensingen

Alzeyer Straße 21, 55457 Gensingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Verpflichtung Ratsmitglieder
  • Ö2.1Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö2.2Verabschiedung eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö3Nachwahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates der Verbandsgemeindewerke Sprendlingen-Gensingen AöR
  • Ö4Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung und den 1. Nachtragshaushaltsplan 2019 mit Stellenplan der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Fa.Innogy TelNet GmbH zur Schaffung einer schnellen Breitbandversorgung (FTTB/FTTH-Ausbau)
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung des energiepolitischen Arbeitsprogramms des European Energy Awards
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines Ing.-Büros zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes in der Gemarkung Sprendlingen im Bereich der Straße An der Karlsmühle zur Darstellung einer Fläche für den Gemeinbedarf
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung zur Beschaffung eines Atemschutzprüfgerätes für die Freiwillige Feuerwehr der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10Mitteilungen und Anfragen
  • Ö10.1Antwort des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz auf die VG-Einlassungen zum angedachten Kita-Zukunftsgesetzes
  • Ö10.2Flächennutzungsplan Regenerative Energien + Bebauungsplan in Welgesheim Photovoltaik Freiflächenanlage Am Kreuzer Weg - Zulassung einer Abweichung von dem Ziel 83 des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe
  • Ö10.3Mitteilung über die Annahme einer Spende an die Verbandgemeinde Sprendlingen-Gensingen für die Freiwillige Feuerwehr Einheit Sprendlingen
  • Ö10.4Mitteilung über die Annahme einer Spende an die Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für die Freiwillige Feuerwehr Einheit Sprendlingen
  • Ö10.5Mitteilung über die Entwicklung des "Förderprogramms zur energetischen Sanierung und Maßnahmen zur Energieeinsparung in Wohngebäuden und Wohnungen" in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.6Mitteilung über den 3. Nachhaltigkeitsberichts der Verbandsgemeindeverwaltung Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.7Mitteilung über den Sachstand der Zweckvereinbarung zwischen den Ortsgemeinden Gensingen und Sprendlingen und der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen über den Betrieb der Gemeindebibliothek Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.8Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Jahr 2019
  • Ö10.9Mitteilung über den Sachstand zur Sanierung des Hallenbades in Gensingen
  • Ö10.10Mitteilung zur Lärmaktionsplanung der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • Ö10.11Termin der konstituierenden Sitzung
  • Ö10.12Mitteilung über die Novelle des KiTa-Gesetzes
  • Ö10.13Anfrage zum Projekt "Zukunftsstadt"
  • N11Mitteilungen und Anfragen
  • N11.1Mitteilung der Verwaltung
  • ÖKorrektur zur Niederschrift


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