29. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö1.1Anfrage zu Spielplatz
• Ö1.2Anfrage zu Reinigungspflicht
• Ö1.3Anfrage zu Sachstand Feuerwehrgerätehaus
• Ö2Fragen zum Protokoll
• Ö3Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  2018/0351
• Ö4Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  2018/0352
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Mobiliar für die Kindertagesstätte: Küche und Wickelkommode
  2018/0401
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über I. die Satzung der Ortsgemeinde Aspisheim über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in der kommunalen Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Aspisheim II. die Höhe des monatlichen Gebührensatzes pro Mittagessen im Kindergartenjahr 2018/2019
  2018/0381anlage 1anlage 2
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Bauantrag zur Abweichung der Dachneigung, Traufhöhe sowie Überschreitung der Grundstücksgröße
  2018/0383
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG, Stufe 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0317anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung des Ortsgemeinderates zur Einführung des Rügeregimes nach §§ 118 Abs. 23, 47 EnWG durch den Ortsbürgermeister/ die Ortsbürgermeisterin in den derzeit durchgeführten Konzessionsverfahren der Ortsgemeinde
  2018/0349
• Ö10Mitteilungen und Anfragen
• Ö10.1Mitteilung bezüglich der Kommunalwahlen Rheinland-Pfalz und Europawahl am 26.05.2019
  2018/0379
• N11Unterhaltung Gewässer III.Ordnung
• N12Mitteilungen und Anfragen
• N12.1Mitnutzung Horrweiler Bürgerbus
• N12.2Änderung Einrichtungsstruktur Kindergarten
• N12.3Anfrage zu Zaunhöhe
• N12.4Anfrage zu Biotop
• N12.5Anfrage zu Gremiensitzungen
• ÖKorrektur zur Niederschrift 28.OGR vom 14.05.2018
  S36C-6e18082310040