8. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Mittwoch, 07. Oktober 2020

Uhrzeit

19:00 - 22:25 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Wißberghalle Sprendlingen

Stettiner Str. 3, 55576 Sprendlingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Impulsvortrag ''Hochwasserschutz- und Starkregenschutzkonzept'' durch Frau Dr. Manthe-Romberg
  • Ö3Fortschreibung des Flächennutzungsplans in der Gemarkung Sprendlingen in dem Bereich >Gau-Bickelheimer Straße Süd< - Einleitung des Verfahrens (Aufstellungsbeschluss) - Vergabe des Planungsauftrags
  • Ö4Abgabe einer Stellungnahme im 3. Anhörungsverfahren zur zweiten Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans 2014
  • Ö5Bau eines durchgängigen Radweges entlang der L 400 (mit Anbindung der Ortslagen von Sprendlingen, Zotzenheim und Welgesheim über die klassifizierten Straßen L 413, K 7 und K4); Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise
  • Ö6Erweiterung der Parkflächen am Verwaltungsgebäude
  • Ö7Beitritt des Abwasserzweckverbandes Unterer Wiesbach in die Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland Pfalz AöR zur Sicherstellung der Klärschlammverwertung
  • Ö8Erhöhung der Gesellschaftsanteile der VG-Werke Sprendlingen-Gensingen AöR an der Rheinhessen-Energie GmbH
  • Ö9Digitalpakt Schule Rheinland-Pfalz 2019 - 2024 Dachantrag und Auftragsvergabe
  • Ö10Sofortausstattungsprogramm zur Beschaffung mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler Auftragsvergabe
  • Ö11Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2020/2021
  • Ö12Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Bildung eines Ausschusses für Brand- und Katastrophenschutz vom 22.08.2020
  • Ö13Neubau Bürger-Rathaus; Ergebnisse der Mediationswerkstatt vom 29.08.2020
  • Ö14Bündnis "Städte Sicherer Häfen"
  • Ö15Mitteilungen und Anfragen
  • Ö15.1Verhaltensempfehlung für die Sicherheit von Amts- und Mandatsträgern
  • Ö15.2Kündigungsmöglichkeit zum Kooperationsvertrag Breitbandversorgung
  • Ö15.3Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.06.2020 zum Kooperationsvertrag der Verbandsgemeinde mit Innogy
  • Ö15.4Rückmeldung des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und der Kassenärztlichen Vereinigung zur Resolution des VG-Rates Sprendlingen-Gensingen gegen die drohende Schließung ärztlicher Bereitschaftspraxen in Bingen und Ingelheim
  • Ö15.5Ausbau der Abwasserreinigung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen unter Berücksichtigung der Zuflüsse aus der Stadt Bingen (ST Dromersheim und Sponsheim) und der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach (OG Biebelsheim)
  • Ö15.6Urkunde über die Mitgliedschaft in der Vereinigung "Bürgermeister für den Frieden / Mayors for Peace"
  • Ö15.7Information über den aktuellen Stand und die weitere Vorgehensweise beim Breitbandausbau in der VG Sprendlingen-Gensingen
  • Ö15.8Beirat für Migration und Integration gewinnt 2. Platz im Wettbewerb "Kommune bewegt Welt 2020"
  • Ö15.9Auszeichnung für herausragendes Klimaschutzengagement der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  • N16Grundstücksangelegenheit
  • N17Personalangelegenheit
  • N18Vermietung des Gebäudes in der Schulstraße 46 an Menschen in Not
  • N19Mitteilungen und Anfragen
  • N19.1Grundstücksangelegenheiten
  • N19.2Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Einheiten Aspisheim und Horrweiler; Sachstand Vergabe der Planungsleistungen
  • N19.3Information zu Personalangelegenheiten


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