51. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Datum

Donnerstag, 07. März 2024

Uhrzeit

19:00 - 21:35 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Gensingen

Binger Straße 15, 55457 Gensingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Errichtung einer rechtsfähigen gemeinsamen kommunalen Anstalt "Regionale Medizin Gensingen/Münster-Sarmsheim/Ockenheim AöR" 1. Beschluss der Anstaltssatzung 2. Zustimmung zur Leistung des Anteils der Ortsgemeinden Gensingen/Münster-Sarmsheim/ Ockenheim auf das Stammkapital 3. Wahl von drei weiteren Vertreter/innen der Ortsgemeinden Gensingen/Münster-Sarmsheim/ Ockenheim in den Verwaltungsrat
  • Ö3Beabsichtige Trennung der Betriebserlaubnis von der Kita Sternschnuppe und dem Hort
  • Ö4Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs
  • Ö5Bauleitplanung Gensingen Aufstellung einer evtl. Änderungsplanung des Bebauungsplanes "In den Nahegärten"
  • Ö6Auftragsvergabe Artenschutzprüfung und Schallschutzprüfung im Rahmen des Bebauungsplanes "Am Lettkopf"
  • Ö7Bauantrag ''Erweiterung des Badezimmers'' (24010)
  • Ö8Umstrukturierung und Aufstockung eines vorhandenen Gebäudes (24011)
  • Ö9Bauvoranfragen
  • Ö9.1Bauvoranfrage PV-Freiflächenanlage (24008)
  • Ö9.2Bauvoranfrage stationärer Batteriespeicher
  • Ö10Antrag der CDU-Fraktion: Geltendmachung von Erschließungsbeiträgen im Neubaugebiet "Westlich der Alzeyer Straße"
  • Ö11Mitteilungen und Anfragen
  • Ö11.1Vergabe von Bauleistungen - hier Einbau von Probenahmeventile im Kindergarten Sternschnuppe
  • Ö11.10Sitzungstermin
  • Ö11.11Nicht-Einhaltung von Abständen
  • Ö11.2Haushaltsverfügung
  • Ö11.3Grundsteuer C
  • Ö11.4Versteigerung Grundstücke
  • Ö11.5Verlängerung Fördermöglichkeit
  • Ö11.6Säubern der PV-Anlage
  • Ö11.7Personalkostenzuschuss
  • Ö11.8Aktion "Saubere Nahe"
  • Ö11.9Ortskernsanierung
  • N12Grundstücksangelegenheit
  • N13Vertragsangelegenheit
  • N14Mitteilungen und Anfragen
  • N14.1Bauvorhaben Schnell
  • N14.2Anfrage zu Dammbefestigung
  • N14.3Anfrage zu Sachstand Weinhaus Hess


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