6. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Datum

Donnerstag, 19. September 2019

Uhrzeit

19:00 - 21:10 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Gensingen

Binger Straße 15, 55457 Gensingen

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Präsentation aktueller Stand des Gensinger Gemeinschaftsgartens GGG durch Herrn Leclerc
  • Ö3Präsentation der Maßnahmen im Rahmen der Tourismusförderung Vortrag Laura Stolz
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan 2019 der Ortsgemeinde Gensingen
  • Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Ortsgemeinde Gensingen über die Benutzung des Reisemobilstellplatzes an der Goldberghalle
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung zur Ermächtigung des Ortsbürgermeisters zur Auftragsvergabe an den wirtschaftlichsten Bieter zur Planung und Durchführung der Renaturierung des Wiesbachs, Abschnitt 1
  • Ö7Beratung und Beschlussfassung über den Umbau in der Kita Sternschnuppe
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme zum zweiten Anhörungs- und Beteiligungsverfahren für die zweite Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes 2014, Sachgebiete Siedlungsentwicklung und -struktur sowie Kapitel Rohstoffsicherung
  • Ö9Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB -Südlich der Kreuznacher Straße- - Beratung und Beschlussfassung über die in dem Verfahren zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschlüsse und Billigung der Begründung
  • Ö10Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag zur Umnutzung von Laborräumen in Unterkünfte für Saisonarbeiter
  • Ö11Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Abriss und erweitertem Neubau eines Nebengebäudes und auf Abweichung der GRZ und GFZ
  • Ö12Mitteilungen und Anfragen
  • Ö12.1Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz; Festsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenbereich
  • Ö12.2Mitteilung über die Vergabe des Auftrags zur Erstellung eines energetischen Quartierskonzeptes
  • Ö12.3DP-Depotanlage
  • Ö12.4Information zu Beglaubigungen
  • Ö12.5Historisches Wohnquartier "Zur schönen Aussicht"
  • Ö12.6Neubau Mehrfamilienhaus mit Pflegeeinrichtung
  • N13Grundstücksangelegenheit
  • N14Mitteilungen und Anfragen
  • N14.1Sachstand zu Verkauf Grundstücke "Am Lettkopf"
  • N14.2Anfrage zu Taubenproblem
  • N14.3Vollzug der StVO
  • N14.4Sachstand Verwaltungsrechtsstreit
  • N14.5Neue Eigentümer
  • N14.6Information zu Baustelle "Binger Straße"


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