20. Sitzung des Verbandsgemeinderates Sprendlingen-Gensingen

Datum

Montag, 26. September 2022

Uhrzeit

19:00 - 20:10 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Gemeindehalle Badenheim

Bahnhofstraße 5, 55576 Badenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Nachwahl eines Ausschussmitgliedes
  • Ö3Nachwahl eines Mitgliedes des Beirates für behinderte Menschen
  • Ö4Digitalisierung in der Verbandsgemeindeverwaltung
  • Ö5Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für den Bereich "Auf dem Schleich" in Sankt Johann - Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung des Planentwurfes - Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö6Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "Gau-Bickelheimer-Straße Süd" - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung
  • Ö7Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Gensingen "Erweiterung Friedhof" - Beratung und Beschlussfassung über die im Offenlegungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Billigung der abschließenden Fassung
  • Ö8Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Horrweiler "Am Aspisheimer Weg" - Abwägung der Stellungnahmen aus den Verfahren zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur frühzeitigen Unterrichtung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung des Planentwurfes - Durchführung der Verfahren zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB bei gleichzeitiger Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö9Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen in der Gemarkung Sprendlingen für den Bereich "In der Frecht" - Feststellungsbeschluss
  • Ö10Neubau-Bürgerrathaus; Abrechnung der bislang entstandenen Kosten mit der Verbandsgemeindewerke AöR
  • Ö11Beratung und Beschlussvorlage über die Höhe der monatlichen Beitragssätze für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der Grundschulen Gensingen und Sprendlingen für das Schuljahr 2022/2023
  • Ö12Beteiligung an der Rheinhessen-Energie GmbH
  • Ö13Beschaffung eines Manschaftstransportfahrzeuges (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Sprendlingen-Gensingen, Einheit Sprendlingen
  • Ö14Feuerwehr 2030 Erweiterung um die Erstellung eines Feuerwehrbedarfplans
  • Ö15Teilnahme am Projekt "Global nachhaltige Kommune Pfalz" zur Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie
  • Ö16Auftragsvergabe zur Einführung eines Energiemanagementsystems
  • Ö17Mitteilungen und Anfragen
  • Ö17.1Genehmigung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplans der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen für das Haushaltsjahr 2022
  • Ö17.2Ergänzung Richtlinie nachhaltige Beschaffung
  • Ö17.3Ergebnisse des Workshops "Krisenresilienz kommunaler Gebäude mit gasbetriebenen Heizungen"
  • Ö17.4Vorstellung der Netzwerkkoordination Ehrenamt der Kreisverwaltung Mainz-Bingen
  • Ö17.5Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Brandschutzbegehung des Verwaltungsgebäudes in der Elisabethenstraße 1, 55576 Sprendlingen
  • Ö17.6Schuldnerberatung in der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen; Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 13.09.2022
  • N19Mitteilungen und Anfragen
  • N19.1Eilentscheidung nach § 48 GemO; Grundstücksangelegenheit


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