13. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Datum

Donnerstag, 08. Oktober 2015

Uhrzeit

19:00 - 20:30 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Gensingen

Binger Straße 15, 55457 Gensingen

Tagesordnungspunkte

  • ÖVerabschiedung eines Ratsmitgliedes und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö2Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über Radwegebaumaßnahmen in der Ortsgemeinde Gensingen
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die evtl. Erhebung einer Sammelklage aller Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde gegen die Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes (RROP)
  • Ö5Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Freigabe der Straße „Im Gartenfeld“; Resolution der Anwohner
  • Ö6Fortschreibung des Flächennutzungsplanes – Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Regenerative Energien“ Beratung und Beschlussfassung einer Stellungnahme in dem Verfahren zur erneuten Auslegung ge-mäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB
  • Ö7Erlass einer Rechtsverordnung über die Festsetzung von Marktsonntagen gemäß § 12 Abs. 2 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Landesgesetz über Messen, Ausstellungen und Märkte für die Durchführung von Floh- und Trödelmärkten am 22.05., 19.06., 21.08. und 23.10.2016 in der Ortsgemeinde Gensingen
  • Ö8Mitteilungen und Anfragen
  • Ö8.1Mitteilung der Verwaltung bezüglich der Entfernung von Thujahecken auf dem Friedhof
  • Ö8.2Genehmigungsschreiben der Kreisverwaltung Mainz-Bingen zum 1. Nachtragshaushalt 2015
  • Ö8.3Mitteilung über die Aussetzung des Beschlusses des Verbandsgemeinderats vom 29.06.2015 zur Kostenübernahme einer Klage gegen die Neuaufstellung des Raumordnungsplanes durch die Verbandsgemeinde
  • Ö8.4Mitteilung über eine Stellungnahme an die Kommunalaufsicht bezüglich eines offenen Briefes an den Landrat
  • Ö8.5Mitteilung
  • Ö8.6Festsetzung der Verbandsgemeindeumlage 2015
  • Ö8.7Mitteilung
  • Ö8.8Friedhofsüberplanung
  • Ö8.9Problemmüll-Standort
  • Ö8.10Neuer Flyer "EWRaktuell"
  • Ö8.11Ehrengaben
  • Ö8.12Vertrag zum Ausbau Bahnhof Gensingen-Horrweiler
  • Ö8.13Anfrage zur Beseitigung von Hundekot
  • Ö8.14Anfrage zum Lärmschutz
  • Ö8.15Anfrage zu Verkehrsregelung
  • Ö8.16Anfrage zu Überwucherung mit Gestrüpp
  • Ö8.17Anfrage zu Pflege der Verkehrsinsel am "Burger King"
  • N9Grundstücksangelegenheiten
  • N10Mitteilungen und Anfragen
  • N10.1DBU Online-Antragsstellung
  • N10.2Mitteilung
  • N10.3Exkursion nach Eichstetten
  • N10.4Mitteilung
  • N10.5Anmietung Anwesen Wendel / Erweiterung Kleiderkammer
  • N10.6Flüchtlings-Café


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