9. Sitzung des Ortsgemeinderates Aspisheim

Datum

Mittwoch, 04. November 2015

Uhrzeit

19:30 - 21:57 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Büro/Raum: Rathaus Aspisheim

Schulstraße 20, 55459 Aspisheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Fragen der Einwohner
  • Ö1.1Gestrüpp entfernen
  • Ö1.2Antrag für Spielecke
  • Ö1.3Bepflanzungsbeginn
  • Ö2Fragen zum Protokoll
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2013 der Ortsgemeinde Aspisheim sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GemO)
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines handgeführten Mulchers
  • Ö5Antrag der FWG vom 05.02.2015 zur Erneuten Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise an der Querung der L414 -Auffahrt Reiss
  • Ö6Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der FWG zu Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Ortsgemeinde
  • Ö7Fortschreibung des Flächennutzungsplanes – Sachlicher Teilflächennutzungsplan „Regenerative Energien“ Beratung und Beschlussfassung einer Stellungnahme in dem Verfahren zur erneuten Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 BauGB
  • Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Festlegung eines Wohnplatznamens für das Weingut Andreas und Silke Hothum auf den Grundstücken Flur 8 Nr. 83/1, 84/1, Außerhalb
  • Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Aufwandsentschädigung für freiwillige Helfer bei Wegebaumaßnahmen
  • Ö10Mitteilungen und Anfragen
  • Ö10.1Mitteilung über die Aussetzung des Beschlusses des Verbandsgemeinderats vom 29.06.2015 zur Kostenübernahme einer Klage gegen die Neuaufstellung des Raumordnungsplanes durch die Verbandsgemeinde
  • Ö10.2Räum- und Streupflicht
  • Ö10.3Abrechnung KiTa Horrweiler
  • Ö10.4Floriansball
  • Ö10.5Sammlung VdK?
  • Ö10.6Info über das Wohnen
  • Ö10.7Anfrage zu Halteverbot
  • Ö10.8Spielgeräte über Ehrenamtsförderung?
  • Ö10.9Löcher am Dorfplatz
  • N11Vergabeangelegenheit
  • N12Mietangelegenheit
  • N13Renaturierung Gewässer III. Ordnung in den Gemeinden, Aspisheim (Aspisheimer Graben), Gensingen (Horrweiler Graben) und Sprendlingen (Johannisbach) Beratung und Beschlussempfehlung an den Verbandsgemeinderat über die weitere Vorgehensweise.
  • N14Mitteilungen und Anfragen
  • N14.1Rechtsbehelf?
  • N14.2Termine


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