37. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• N2Beratung und Beschlussfassung über den Inhalt für die Machbarkeitsstudie Sonnenhof Horrweiler
• Ö3Antragstellung zur Förderung im Rahmen des Programms "Mehr Grün im Dorf" der Dorferneuerung
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• Ö4Dachsanierung eines Wohngebäudes mit Nebengebäude
  2023-0411
• Ö5Erneuerung der Dachfläche einer Scheune
  2023-0408
• Ö6Eventuelle Übertragung der Trägerschaft der Kindertagesstätte auf die Verbandsgemeinde
  2023-0372anlage 1anlage 2
• Ö7Annahme einer Geldspende für die KiTa Kunterbunt Horrweiler
  2023-0326
• Ö8Antrag der Horrweiler Bürgerliste e.V. zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
  2023-0417anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung gemeindeeigener Parkflächen
  2023-0414anlage 1anlage 2
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, swoeit sie den Bürgermeister vertreten haben, nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO)
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• Ö11Dritte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
  2023-0386anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö12Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 (ROP 2014) in der Fassung der Teilfortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Wind) - Stellungnahme im Rahmen der Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen § 9 Abs. 1 ROG
  2023-0385anlage 1anlage 2
• Ö13Mitteilungen und Anfragen
• Ö13.1Argumentationstrainings der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz für kommunal politisch Aktive
  2023-0404anlage 1
• Ö13.2Unzureichende kommunale Finanzausstattung Pressemitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz
  2023-0370anlage 1
• Ö13.3SWR-Reportage
• Ö13.410 Jahre Bürgerbus
• Ö13.5Sitzflächen
• Ö13.6Anfrage zu Mobilfunkmast
• Ö13.7Anfrage Sachstand Jugendhaus
• Ö13.8Anfrage zu Trinkwasserspendern
• Ö13.9Anfrage zu Infotafeln
• Ö13.10Anfrage zu Aufstellung Bänke
• Ö13.11Anfrage zu Sachstand Straßenabsenkung
• Ö13.12Hinweisschilder beschädigt
• Ö13.13Grünpflege auf Friedhof
• Ö13.14Umstellung Container
• Ö13.15Anfrage Sachstand Parkflächen für Friedhofsbesucher
• Ö13.16Anfrage zu Vermessung
• Ö13.17Anfrage zu Bepflanzung Bushaltestelle
• N14Mitteilungen und Anfragen
• N14.1Verstöße gegen B-Plan
• N14.2Urlaub Ortsbürgermeister
• N14.3Anfrage zu Privilegierung Grundstück
• N14.4Ferienwohnungen
• ÖKorrektur
  Korrektur 37 OGR Horr 14 09 2023