21. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Ortsgemeinderates
  2016/0441anlage 1anlage 2
• Ö3Beratung und Beschlussfassung zur Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand ab 2017 (§ 2b UStG) Hier: Ausübung des Wahlrechts nach § 27 Abs. 22 UStG
  2016/0350anlage 1
• Ö4Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 der Gemeindeordnung (GemO)
  2016/0386anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Flachdaches; Antrag auf Befreiung von der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
  2016/0407anlage 2anlage 3
• Ö6Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Landkreises Mainz-Bingen für die Sanierung der Kinder-WC-Anlage im Altbau der Kindertagesstätte Horrweiler
  2016/0424
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Bekundung des Interesses der Ortsgemeinde an einer Beteiligung an einer noch zu gründenden Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Mainz-Bingen
  2016/0426anlage 1
• Ö8Öffentliche Beratung
  2016/0458anlage 1
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende für Spielplätze in Horrweiler
  2016/0467
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für Feld-, Weinbergs- und Waldwege der Ortsgemeinde Horrweiler
  2016/0471anlage 1
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Wiederherstellung und Pflege des öffentlichen Spielplatzes Am Sonnenberg
  E-Mail Rusche/Wilhelm
• Ö12Vermietung der Parkplätze in der Bergstraße ab 2017
  2016/0484
• Ö13Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Beleuchtung
  2016/0434
• Ö14Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Gerätehalle zu Wohnen, Anbau eines Treppenhauses und Terrassenüberdachung
  2016/0506
• Ö15Mitteilungen und Anfragen
• Ö15.1Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Ortsgemeinde Horrweiler für die Jahre 2009-2014 des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes der Kreisverwaltung Mainz-Bingen vom 12.10.2016
  2016/0455anlage 1
• Ö15.10Gespräche zur Vorbereitung der Dorfmoderation
• Ö15.11Anfrage zur Urlaubsbekanntmachung des Ortsbürgermeisters
• Ö15.12Anfrage zu Termin für Martinsumzug
• Ö15.13Anfrage zur Offenlegung Haushalt 2017
• Ö15.14Anfrage zu Absprache zwischen Fa. Welna und Horrweiler Aktivenring
• Ö15.2Wettbewerb Zukunftsstadt: 2. Phase
  2016/0371
• Ö15.3Friedhofsangelegenheiten
• Ö15.4Tagesmutter befristet eingestellt
• Ö15.5Fachgerechte Überprüfung der Standfestigkeit
• Ö15.6Asylbewerber als Reinigungskraft
• Ö15.7Abräumen der Gräber anberaumt
• Ö15.8Sicherheitsüberprüfung der Spielplätze
• Ö15.9Informationstreffen der Grundstückseigentümer