3. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
  2019-0447anlage 1anlage 2
• Ö3Erneute Wahl von Ausschussmitgliedern des Bau- und Friedhofausschusses des Ortsgemeinderates Horrweiler
  2019-0414
• Ö4Wahl von Ausschussmitgliedern des Ausschusses für Kultur und Generationen
  2019-0446
• Ö5Bebauungsplanverfahren der Ortsgemeinde Aspisheim für das Gebiet >Hinter dem Dorf< - Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe von Stellungnahmen in dem Unterrichtungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  2019-0423
• Ö6Bebauungsplanverfahren der Ortsgemeinde Gensingen für das Gewerbegebiet >Der vordere Kieselberg 1. Änderung< - Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe von Stellungnahmen in dem Offenlegungsverfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  2019-0424
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2018 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO)
  2019-0432anlage 1Bericht zu Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der OG Horrweiler 19...
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden an die Ortsgemeinde Horrweiler
• Ö9Mitteilungen und Anfragen
• Ö9.1Weiterleitung und Veröffentlichung persönlicher Schreiben
  2019-0403
• Ö9.10Anfrage zu Stromversorgung auf Friedhof
• Ö9.11Anfrage zu Hechtbrunnen
• Ö9.12Anfrage zu Parksituation
• Ö9.13Dank
• Ö9.14Anfrage zu Fußballtore
• Ö9.15Anfrage zu Mulchen gemeindeeigener Flächen
• Ö9.16Paletten mit Steinen
• Ö9.17Anfrage zu Preis für Bauerwartungsland
• Ö9.18Anregung zu Belegung von Grabfeld
• Ö9.19Korrektur
• Ö9.2Schlussabrechnung Städtebauförderung "Sanierung des Ortskerns"
  2019-0438anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö9.20Anfrage zu Änderung Beschlussfassung zu Entfernen von Betonplatten
• Ö9.3Öffentliches Auftrags- und Beschaffungswesen in Rheinland-Pfalz; Festsetzung von Auftragswertgrenzen bei Vergaben im Unterschwellenbereich
  2019-0444anlage 1
• Ö9.4Jahreskosten für Mulcharbeiten in 2018
• Ö9.5Stellenausschreibung und Vorstellungsgespräch
• Ö9.6Pflasterstein gestohlen
• Ö9.7"Geschäft" auf Fußmatte erledigt
• Ö9.8Anfrage zu Vorfahrtschild
• Ö9.9Anfrage zu Fraktionsbildung
• N10Mitteilungen und Anfragen
• N10.1Mietangelegenheiten
• N10.2Stelle vergeben
• N10.3Sperrmüll entsorgt und wiedervermietet
• N10.4Sachstand zu NBG "Zu Gehren"
• N10.5Urlaub Ortsbürgermeister