34. Sitzung des Ortsgemeinderates Horrweiler

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö1.1Anfrage zur LED-Beleuchtung
• Ö1.2Anregung Aufstellung Hundekot-Station
• Ö1.3Anfrage zu Erhaltungs- und Gestaltungssatzung
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für das Amts- und das Landgericht für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
  2018/0277
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 der Ortsgemeinde Horrweiler sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, soweit sie den Ortsbürgermeister vertreten haben, sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen und den Beigeordneten, soweit sie den Bürgermeister vertreten haben nach § 114 Nr. 1 der Gemeindeordnung (GemO).
  2018/0345anlage 1
• Ö4Beratung und Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG, Stufe 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0317anlage 1
• Ö5Information über das mit der Städtebaurechtsnovelle 2017 eingeführte Planungsinstrument des § 13b (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Baugesetzbuch
  2018/0344anlage 1anlage 2
• Ö6Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Gemeindefahrzeugs für die Ortsgemeinde Horrweiler
  2018/0360
• Ö7Mitteilungen und Anfragen
• Ö7.1Friedhofsgebühren; Unterschiedliche Nutzungszeiten für Reihen- und Wahlgräber
  2018/0311anlage 1
• Ö7.10Bitte um Detailinformationen zu LED-Ausschreibung
• Ö7.11Hinweis auf Unterstützung bei der Sanierung der Kelter
• Ö7.12Wirtschaftswege/Grenzwege nicht befahrbar
• Ö7.13Anfrage zu Sachstand Wingertschaukel
• Ö7.2Flächen zur Installation von PV-Anlagen gesucht
• Ö7.3Sanierung von Wirtschaftswegen
• Ö7.4Glas-Containerflächen missbraucht
• Ö7.5Antwort zu Anfrage 16.12 der letzten Ratssitzung zur Vermessung des Ackers
• Ö7.6Sanierung Spielplatz
• Ö7.7Akten gesichtet
• Ö7.8Marktfrühstück
• Ö7.9Grünflächenpflege verbessern
• Ö9.4Korrektur zur Niederschrift
  Korrektur zur Niederschrift 34. OGR Horrweiler vom 14 06 2018
• N8Vertragsangelegenheit
• N9Mitteilungen und Anfragen
• N9.1Mitteilung über gesetzliche Vorkaufsrechte der Gemeinde § 24 - § 27 BauGB
• N9.2Baugenehmigung nötig
• N9.3Urlaub Ortsbürgermeister