35. Sitzung des Ortsgemeinderates Gensingen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Fragen der Einwohner
• Ö1.1Anfrage zu Sachstand Verkehrsführung in Schulstraße
• Ö1.2Anfrage zu Sachstand Wingertshäuschen
• Ö2Präsentation des Naturkindergartens zur evtl. Einrichtung einer "Wichtelgruppe"
  Präsentation Naturkita
• Ö3"Straße der Sicherheit"
  Präsentation Straße der Sicherheit
• Ö4Nachwahl eines Ausschussmitgliedes
  2018/0308anlage 1anlage 2
• Ö5Beratung und Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung nach § 47d BImSchG, Stufe 2 und 3 der Verbandsgemeinde Sprendlingen-Gensingen
  2018/0317anlage 1
• Ö6Städtebauliche Erneuerung, Programmteil: Ländliche Zentren (STL), Gesamtmaßnahme: Ortskern Beratung und Beschlussfassung über die Vorentwurfsplanung / Kostenberechnung für die Stellplatzanlage "Mainzer Straße"
  2018/03342018-06-14-Gemeinderat_Parkplatz
• ÖErgänzung: Vorentwurfsunterlagen Städtebauliche Erneuerung, Programmteil: Ländliche Zentren (STL), Gesamtmaßnahme: Ortskern zu TOP 6
  2018/0357anlage 1anlage 2
• Ö7Beratung und Beschlussfassung über die Abgabe einer Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Nahe, Deichabschnitt Gensingen
  2018/0346anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö8Beratung und Beschlussfassung über die Genehmigung des Ortsgemeinderates zur Einführung des Rügeregimes nach §§ 118 Abs. 23, 47 EnWG durch den Ortsbürgermeister/ die Ortsbürgermeisterin in den derzeit durchgeführten Konzessionsverfahren der Ortsgemeinde
  2018/0349
• Ö9Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung eines Auftrages an die Firma VS-Spezialmöbelfabriken GmbH & Co. KG aus Tauberbischofsheim, für die Herstellung, Lieferung und Montage von Bibliotheks-Möbeln für die Bibliothek Sprendlingen-Gensingen am Standort Gensingen im "Haus der Kultur"
  2018/0313
• Ö10Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende an die Kindertagesstätte der Ortsgemeinde Gensingen
  2018/0290anlage 1
• Ö11Städtebauliche Erneuerung, Programmteil: Ländliche Zentren (STL), Gesamtmaßnahme: Ortskern Modernisierungs- und Instandsetzungsrichtlinie - Information über die bestehenden Fördermöglichkeiten (Zuschuss + erhöhte steuerrechtliche Abschreibung) - Beratung über die evtl. Anpassung der Richtlinie
  2018/0333
• Ö12Mitteilungen und Anfragen
• Ö12.1Beantwortung der Anfrage unter TOP 12.12 der Sitzung vom 05.04.2018 zur Höhe des Zuschusses aus dem Städtebauförderprogramm bei dem Ausbau der Kreuzstraße, der Ernst-Ludwig-Straße, der Langgasse, des südlichen Teils der Straße „Im Gartenfeld“ und des östli-chen Teils der Kaiserstraße
  2018/0305
• Ö12.2Planung Verkehrsströme
• Ö12.3Stellen genehmigt
• Ö12.4Spenden
• Ö12.5Ehrenbrief
• Ö12.6Besichtigung Mehrgenerationenhaus
• Ö12.7Zusammenarbeit mit Kreisverwaltung
• Ö12.8Erlös aus Mittelaltermarkt
• Ö12.9Betreiberwechsel
• Ö12.10Kommunaler Frühschoppen
• Ö12.11Zuschüsse für das NBG "Westlich der Alzeyer Straße"
• Ö12.12Planer angeschrieben
• Ö12.13Anfrage zu Tourismusmanagerin
• Ö12.14Reinigung Brandweiher
• Ö12.15Anfrage zu Geschwindigkeitsmesssäule
• Ö12.16Vorschlag zu Tempo-30-Markierung
• Ö12.17Anfrage zu Stellenplan und Kosten der Kitas
• Ö12.18Anfrage zu Entschärfung
• N13Städtebauliche Erneuerung Programmteil: Ländliche Zentren (STL) Gesamtmaßnahme: Ortskern Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung
• N14Grundstücksangelegenheit
• N15Vertragsangelegenheit
• N16Vertragsangelegenheit
• N17Mitteilungen und Anfragen
• N17.1Information zu Ausgleichszahlungen
• N17.2Verkaufspreis zu niedrigt